09.09.10 - 1184
Bundesregierung plant Ausstieg aus internationalem Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose
UA Gesundheit in Entwicklungsländern
Jetzt hat Bundesminister Niebel die Katze aus dem Sack gelassen. Über seinen Staatssekretär ließ er in einer Antwort auf eine schriftliche Frage mitteilen, dass sich die Bundesregierung aus dem internationalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) zurückziehen werde. Und das, obwohl allein Malaria in Subsahara-Afrika alle 30 Sekunden ein Kind tötet und 5.500 Menschen Tag für Tag an AIDS sterben. Insgesamt sterben immer noch jedes Jahr mehr als fünf Millionen Menschen an diesen drei großen Krankheiten.
Außerdem ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nicht bereit oder nicht in der Lage, wenige Tage vor Beginn der Beratungen zum Bundeshaushalt 2011 verlässliche Zusagen hinsichtlich finanzieller Hilfen für die nächsten Jahre zu machen. Die sind aber dringend erforderlich, da bereits Anfang Oktober die Wiederauffüllungskonferenz der Geberländer für den GFATM in New York stattfindet.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert stattdessen eine Verdoppelung der Mittel auf 420 Millionen Euro pro Jahr. Alleine durch die vom GFATM unterstützten Programme wurden bislang über fünf Millionen Leben gerettet. Die Arbeit des Globalen Fonds muss deshalb weitergeführt werden.
Vollmundig kündigte die Koalition an, Gesundheit werde ein Schwerpunkt ihrer Entwicklungspolitik sein. Aber davon ist nichts übrig geblieben. Das Gegenteil ist der Fall. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, endlich ihrer Verantwortung für die Gesundheit in der Welt gerecht zu werden. Dazu gehört vor allem eine angemessene finanzielle Ausstattung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria.
