08.09.10 - 1170
Verpflichtende Integrationskurse konsequent fortentwickeln
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Das "bundesweite Integrationsprogramm" dokumentiert, dass wir mit dem von uns 2004 beschlossenen Konzept verpflichtender Integrationskurse den richtigen Weg eingeschlagen haben. Wir haben mit dem Zuwanderungsgesetz erstmalig Sprach- und Orientierungskurse angeboten und eingefordert, damit ausreichende Sprachkenntnisse - Voraussetzung jeder Integration - erworben werden. Festzustellen ist aber auch, dass es unverändert Defizite gibt. Deshalb müssen wir den Weg konsequent weitergehen und erweitern. Wir müssen jenen 30 Prozent nachgehen, die den Kurs nicht erfolgreich besuchen. Und wir müssen auch prüfen, ob der Kreis der teilnahmeverpflichteten Migrantinnen und Migranten weit genug gezogen ist. Das gilt auch für das Kursangebot, vor allem für den Orientierungskurs, der unsere rechtlichen, kulturellen und geschichtlichen Grundlagen vermitteln soll.
