26.08.10 - 1126
Bundesbildungsministerin produziert Flops am laufenden Band
AG Haushalt
Das nächste Prestigeprojekt der Bundesbildungsministerin wird nun beerdigt: Mangels Interessenten wird das 2007 groß angekündigte "Freiwillige Technische Jahr" Ende September eingestellt.
Das Stipendienprogramm implodiert, die Zukunftskonten Bildung auf Eis gelegt, die Bildungsbündnisse bis 2013 verschoben, das Technikum jetzt wegen Erfolglosigkeit eingestellt. Die Liste der Flops aus dem Hause Schavan wird immer länger.
Es genügt nicht, wenn die Bundesregierung mehr Geld für Bildung und Forschung ankündigt und vor sich her trägt, aber leider gerade im Bildungsbereich nicht dazu kommt, diese Mittel zielgerichtet und haushaltswirksam für erfolgreiche Vorhaben einzusetzen. Von den aktuell sieben Haushaltssperren im Etat 2010 über eine Gesamthöhe von rund 2,8 Milliarden Euro sind auf Antrag der schwarz-gelben Koalition gerade einmal 3,5 Millionen Euro, also 0,1 Prozent, für einen Wettbewerb für wissenschaftliche Weiterbildung teilentsperrt.
Mit lediglich auf dem Papier stehenden Mitteln, die nicht verausgabt oder gar vergeudet werden, ist wirklich niemandem geholfen. Ministerin Schavan darf nicht immer nur ankündigen, sie muss endlich auch liefern.
