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18.08.10 - 1097 

Altersarmut: Statt neuer Kommissionen bedarf es eines Mindestlohns


AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Zu der Ankündigung der Bundesregierung, Anfang 2011 eine Kommission gegen Altersarmut einsetzen zu wollen, erklärt die frauen- und seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Statt eine neue Kommission zu gründen, sollte die Bundesregierung endlich ihren Widerstand gegen den gesetzlichen Mindestlohn aufgeben. Armut vorzubeugen gelingt vor allem dann, wenn Beschäftigte von ihrem Einkommen leben und genug in die Rentenversicherung einzahlen können. Jeder fünfte Beschäftigte in Deutschland arbeitet für einen Niedriglohn.

Da rund 30 Prozent der insgesamt beschäftigten Frauen zum Niedriglohnsektor gehören, wäre vor allem für sie der gesetzliche Mindestlohn wichtig. Doch sowohl die Bundessozial- als auch die Bundesfrauenministerin stehen beim Thema Mindestlohn auf der Bremse.

Der Staat hat seit 2005 50 Milliarden Euro für die Aufstockung von Niedriglöhnen ausgegeben. Um dieser Geldverschwendung ein Ende zu setzen, bedarf es keiner neuen Kommission.

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