Steinmeier zollt der Amtszeit Horst Köhlers Respekt und Anerkennung
Rücktritt des Bundespräsidenten harter Schlag für Regierung
Stand: 31.05.2010
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier zollte der sechsjährigen Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler Respekt und Anerkennung. Vor allem sei „sein Engagement für Afrika – für den Kontinent und die Menschen – Beispiel gebend“ gewesen. Auch zur aktuellen Debatte über die Finanzmarktkrise hätte der Bundespräsident mutige Beiträge geleistet. Bei tragischen Ereignissen wie zum Beispiel in Winnenden hätte Köhler sein Mitgefühl stets „mit konkreten Forderungen an die Politik verbunden,“ sagte der SPD-Fraktionschef.
Köhlers Rücktritt habe die Sozialdemokraten überrascht. „In dieser schweren Finanzkrise macht Köhlers Rücktritt die Situation nicht leichter,“ so Steinmeier. Horst Köhler hatte seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Interview-Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr begründet. Steinmeier habe aber „den Eindruck, dass es auch um mangelnde Rückendeckung jener Parteien ging, die ihn ins Amt gewählt haben“. Der Rücktritt sei ein schwerer Schlag für die Bundesregierung.
