Folter bekämpfen und Folteropfer schützen
Engagement der Bundesregierung gefordert
Stand: 17.06.2010
Aus Anlass des internationalen Tages der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Folteropfer am 26. Juni drängt die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrem Antrag „Folter bekämpfen und Folteropfer schützen“ auf die weltweite Abschaffung der Folter. Ebenso ist auch anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlungen oder Strafen entgegenzutreten. Vor allem gilt es auch, die Opfer mit aller Kraft zu unterstützen. Der Antrag wurde am 17. Juni im Bundestag debattiert.
Die weltweite Bekämpfung der Folter ist eine der wichtigsten menschenrechtlichen Aufgaben. Das Folterverbot ist in zahlreichen internationalen und regionalen Konventionen verankert und gilt absolut. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen bekräftigt das Verbot regelmäßig, dennoch wird es laut Amnesty International von mindestens 111 Staaten missachtet.
Die Sozialdemokraten würdigen in ihrem Antrag die schwierige Arbeit, die psychosoziale Behandlungszentren in Deutschland und im Ausland leisten, um Folteropfern zu helfen, körperlich und seelisch wieder gesund zu werden. In Deutschland gibt es 25 derartige Einrichtungen. Die Bundesregierung wird u.a. aufgefordert, sich im Rahmen der Vereinten Nationen, des Europarates und der Europäischen Union sowie in bilateralen Gesprächen weltweit für die Bekämpfung der Folter einzusetzen. Zudem soll sie konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Folter unterstützen sowie Behandlungszentren für Folteropfer im In- und Ausland fördern.
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