SPD-Konferenz: 10 Jahre EEG – Durchbruch für Erneuerbare Energien
Auf dem Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende
Stand: 25.02.2010
Über 200 Gäste feierten am Donnerstag, den 25. Februar 2010, gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Ihr umweltpolitischer Sprecher Matthias Miersch und ihr stellvertretender energiepolitischer Sprecher Dirk Becker hatten zu der Konferenz „10 Jahre EEG – Durchbruch für Erneuerbare Energien“ eingeladen. Das EEG wurde vor zehn Jahren von einer rot-grünen Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen und hatte einen Boom der erneuerbaren Energien im Strombereich in Gang gesetzt, der bis heute anhält und über die Landesgrenzen hinaus geht. Heute dient das EEG in nahezu 50 Staaten der Welt als Vorbild für ähnliche Fördersysteme.
Die Konferenz lockte zahlreiche Branchenvertreter und Politiker, aber auch interessierte Bürger in das Reichstagsgebäude. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eröffneten die Veranstaltung. Während Steinmeier die gewaltigen Chancen erneuerbarer Energien für den Arbeitsmarkt betonte – bereits heute bietet die Branche mehr als 280.000 Beschäftigten Arbeit – hob Gabriel die Technologieführerschaft Deutschlands in diesem Bereich hervor. Diese gelte es mit umfangreichen Anstrengungen in Forschung und Entwicklung zu verteidigen, wozu auch entsprechende Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen zählten.
Im Anschluss diskutierte der Journalist Franz Alt mit den „Vätern des EEG“ Hermann Scheer (SPD), Hans-Josef Fell (Bündnis 90/Die Grünen) und Johannes Lackmann (ehemals Präsident des Bundesverbands Erneuerbare Energien (BEE) und heute Leiter des Kompetenzzentrums für Effizienztechnologien) über die Geburtsstunde des EEG. Reichlich Skepsis und Argwohn habe es damals aus dem gegnerischen politischen Lager gegeben – heute zweifle aber niemand mehr den Erfolg und die Bedeutung des EEGs an.
Den Erfolg des EEG verdeutlichte schließlich Professor Frithjof Staiß vom Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung mit eindrucksvollen Zahlen. Nicht nur der Ausbau erneuerbarer Energien und ihr Potenzial für den Klimaschutz und die deutsche Wirtschaft seien immens, sondern auch die Unterstützung aus der Bevölkerung. 95 Prozent der Bevölkerung unterstützen laut einer Forsa-Umfrage den verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien. Je nach politischer Zugehörigkeit wünschen sich 71 bis 86 Prozent der Befragten, dass die Förderung auf gleich hohem Niveau beibehalten wird.
Abschließend warfen Jörg Müller (Enertrag AG), Ulrich Kelber (SPD) und der Präsident des BEE, Dietmar Schütz, einen Blick in die Zukunft. Fazit der von der Journalistin Hanne May moderierten Runde: Das EEG hat viel bewegt und wird noch viel bewegen. Während es mit Blick auf die wachsende ausländische Konkurrenz einerseits gelte, Spitzentechnologie zukünftig intensiv weiter zu entwickeln, hieße es andererseits, die soziale Frage nicht aus dem Blick zu verlieren. Selbstverständlich, so Kelber, müsse Energie bezahlbar und der Verbraucher durch die EEG-Umlage nicht unnötig belastet werden. Setzen wir jedoch eine langfristige Denkweise voraus, so ist die heutige Förderung erneuerbaren Energien eine Investition in die Zukunft – sowohl was eine bezahlbare als auch was eine ökologische und sichere Energieversorgung betrifft.
