Position und Aufgaben

Generationengerechtigkeit, Lebensqualität, sozialer Zusammenhalt und internationale Verantwortung sind die Leitlinien der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Diese gesamtgesellschaftlichen Ziele verbinden ökologische, ökonomische und soziale Aspekte.

Die Aufnahme der Nachhaltigkeitsprüfung in die Gesetzesfolgenabschätzung und die Berücksichtigung der dabei gewonnenen Erkenntnisse leisten einen entscheidenden Beitrag zur Generationengerechtigkeit. Politische Entscheidungsabläufe werden transparent und nachvollziehbar, Konflikte werden rechtzeitig benannt und können fristgerecht politische Entscheidungen beeinflussen.

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung hat im Einsetzungsbeschluss den Auftrag erhalten, die Nachhaltigkeitsprüfung der Bundesregierung zu bewerten und die Implementierung einer Generationenbilanzierung zu begleiten.

Die Nachhaltigkeitsprüfung im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren wird dazu beitragen, dass Regierung und Parlament voneinander lernen und eine evidenzbasierte, effektive Politikgestaltung angeregt wird.

Die Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion sieht ihre Aufgabe darin, die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung kritisch zu begleiten, die Nachhaltigkeitsprüfung im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren differenziert zu beurteilen, Generationengerechtigkeit im Grundgesetz zu verankern und sich auf Bundes-, sowie auf EU-Ebene zu diesen Themen auszutauschen.

  Themen

  Materialien

Titel
Nachhaltigkeit und kommunale Finanzen (demo, Februar 2011)	PDF
Bericht des Parl. Beirats für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2010 des StaBu und Erwartungen an den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie des Bundesregierung (November 2010)	PDF
Rede von Ingrid Arndt-Brauer zum Bericht der Bundesregierung zur  Bildung für eine nachhaltig Entwicklung am 7.10.2010	PDF
Konsens nicht um jeden Preis (Fraktion Intern 5/2010)	PDF
17/1657 Stellungnahme des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung - Peer Review der deutschen Nachhaltigkeitspolitik (Mai 2010)	PDF
Antrag "Einrichtung eines Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung" (Dezember 2009)	PDF

  Materialien 16. WP

Titel
Arbeitsgruppe Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung in der 16. Legislaturperiode mit Materialien	HTML