Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Erneut Defizite bei Ausstattung und Ausbildung beklagt
Stand: 07.05.2010
Am 06. Mai 2010 hat Reinhold Robbe am Ende seiner Amtszeit als Wehrbeauftragter zum letzten Mal den Deutschen Bundestag über den “Jahresbericht 2009” unterrichtet.
Seit 2005 ist der Sozialdemokrat Reinhold Robbe Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. Er ist zugleich “Anwalt” der Soldatinnen und Soldaten als auch parlamentarischer Kontrolleur der Streitkräfte. Reinhold Robbe hat während seiner Amtszeit ein großes Ansehen bei den Soldatinnen und Soldaten erworben. Auch für die Abgeordneten hatte er immer ein offenes Ohr. Am 11. Mai 2010 endet die Amtszeit von Reinhold Robbe als Wehrbeauftragter des Bundestages. Er dankte dem Deutschen Bundestag ausdrücklich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Rede des Wehrbeauftragten Reinhold Robbe zum Jahresbericht 2009 am 06.05.2010
Amtszeit Robbes tief geprägt vom Einsatz in Afghanistan
Mit dem Jahresbericht werden jeweils die Mängel und Defizite aufgezeigt, die im Laufe eines Jahres an den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages herangetragen oder ihm bekannt werden. Im “Jahresbericht 2009” verwies der Wehrbeauftragte darauf, dass das Jahr 2009 von einer Opfer-Bilanz mit fünf gefallenen Soldaten, 36 verwundeten Soldatinnen und Soldaten und 418 offiziell registrierten Angehörigen der Streitkräfte mit posttraumatischen Belastungsstörungen geprägt war. Er äußerte seine Kritik daran, dass die Bundeswehr im Einsatzgebiet Kundus nicht mit ausreichend geschützten Fahrzeugen ausgestattet ist. Außerdem seien Spezialfahrzeuge im Einsatz mit denen die Fahrer sich erst vertraut machen müssten. Überhaupt war seine Amtszeit tief geprägt durch den Einsatz in Afghanistan. Vielfach beklagen die Soldatinnen und Soldaten, die im Auslandseinsatz sind, den Rückhalt in der deutschen Gesellschaft. Es fehle an “moralischer Unterstützung”. Auch verharmlosende Beschreibungen des ISAF-Einsatzes stießen bei den Streitkräften auf Unverständnis.
Erneut Defizite in der Ausstattung und Ausbildung beklagt
Insgesamt herrsche, wie auch schon in den Berichten zuvor festgestellt, in der Bundeswehr ein Defizit in der Ausstattung und in der Ausbildung der Streitkräfte. Über 5.500 Eingaben pro Jahr seien ein deutlicher Ausdruck für die Probleme. Mit Blick auf die Führungsstrukturen sei eine Modernisierung aus Robbes Sicht unverzichtbar. Kritik übte der scheidende Wehrbeauftragte an der von der Koalition beschlossenen Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate und bekannte sich ausdrücklich zum Erhalt der Wehrpflicht. Sorge bereitet Robbe auch der Sanitätsdienst der Bundeswehr, der durch Kündigung von 130 Ärztinnen und Ärzten einen enormen Aderlass zu verkraften hätte. Ebenso trat erneut er für eine Verbesserung der Versorgung von Soldatinnen und Soldaten mit postraumatischen Belastungsstörungen. Des Weiteren ist laut Robbe die Vereinbarung von Familie und Dienst erheblich zu verbessern.
Amt des Wehrbeauftragten von internationalem Interesse
Außerdem führt der Jahresbericht an, dass das Amt des Wehrbeauftragten und die deutschen Erfahrungen mit der parlamentarischen Kontrolle der Armee großes internationales Interesse hervorriefen.
Rede der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Dr. h. c. Susanne Kastner zum Jahresbericht am 06.05.2010
