05.02.10 - 143
Bekämpfung der Genitalverstümmelung bleibt Daueraufgabe
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die Genitalverstümmelung ist eine schwere Menschenrechtsverletzung und eine schwere Diskriminierung von Mädchen und Frauen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass diese unmenschliche Praxis weltweit geächtet wird. Auch in Deutschland bleibt es eine Daueraufgabe, die Genitalverstümmelung und andere Formen von Gewalt gegen Frauen wirksam zu bekämpfen.
Dafür sind eine umfassende Aufklärungs- und Präventionsarbeit sowie wirkungsvolle Beratungs- und Unterstützungsleistungen weiterhin unverzichtbar. Betroffene oder bedrohte Mädchen und Frauen müssen ebenso wie ihre Familien über die gesundheitlichen Folgen und die Strafbarkeit dieser menschenverachtenden Praktik informiert werden. Sie müssen dafür sensibilisiert werden, dass eine Genitalverstümmelung eine schwere Menschenrechtsverletzung darstellt, die sich durch keine kulturellen oder religiösen Argumente rechtfertigen lässt. Die Frauen und Mädchen müssen umfassend über ihre Rechte, aber auch über Beratungs- und Zufluchtmöglichkeiten aufgeklärt werden.
Im noch von der Großen Koalition erarbeiteten Aktionsplan II zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sind weit über 100 Einzelmaßnahmen benannt. Diese müssen konsequent umgesetzt werden.
