Interview mit Dr. Frank-Walter Steinmeier in der Zeit
Die ZEIT, 21. Januar 2010
Stand: 21.01.2010
Die ZEIT: Herr Steinmeier, warum traut die Politik bis heute der Bevölkerung eine Afghanistan-Debatte nicht zu?
Frank-Walter Steinmeier: Das ist schlicht nicht wahr. Ich war über ein Jahr lang im Land unterwegs, habe auf hunderten von Veranstaltungen diskutiert, auch über Afghanistan. Ich weiche den Diskussionen nicht aus und könnte es gar nicht. Jeder, der seinen Wahlkreis im Osten hat, weiß, dass insbesondere dort öffentliche politische Veranstaltungen nie ohne Debatten über Auslandseinsätze der Bundeswehr stattfinden.
Die ZEIT: Die SPD hält jetzt eine Afghanistan-Konferenz ab. Warum geschah das nicht schon während Ihrer Regierungszeit?
Steinmeier: Eine intensive Beschäftigung mit Afghanistan hat bei uns Tradition. In der SPD-Fraktion gab es und gibt es eine sehr aktive und diskussionsfreudige Afghanistan-Taskforce, die viele Veranstaltungen gemacht hat, nicht nur in Berlin. Ich selbst war oft daran beteiligt.
Die ZEIT: Die Debatte wird aber doch stets von außen an die Politik herangetragen. Wenn, wie unlängst in Kundus, Spektakuläres geschieht.
Steinmeier: Niemand in Regierung und Parlament hat sich die Entscheidung über Auslandseinsätze einfach gemacht. Aber natürlich: Jeder Einsatz mit Toten oder Verletzten lässt Politik und Öffentlichkeit nochmals dringlicher über den Einsatz nachdenken. Die Entscheidung, junge Menschen in einen solchen Einsatz zu schicken, ist so schwerwiegend, dass sie gut begründet werden muss. Nicht nur am Beginn, sondern immer wieder für die Dauer des Einsatzes. Und vor allem dann, wenn er sich als schwieriger erweist als vorausgesehen. Wir dürfen aber nicht vergessen, in welchem zeitlichen Zusammenhang wir die Entscheidung getroffen haben, nach Afghanistan zu gehen: unter dem Eindruck des 11.September 2001. Auch Deutschland lebte in Angst vor Terroranschlägen islamistischer Fundamentalisten. Und diese Angst war ja nicht unbegründet. Denken Sie an das, was in Madrid und London geschah und daran, dass auch in Bali und Djerba Deutsche zu Opfern des Terrorismus geworden waren.
Die ZEIT: Also ist der Einsatz in Afghanistan eine angstgetriebene Reaktion?
Steinmeier: Ach, was soll diese Verharmlosungssprache? 3000 Opfer allein in New York, viele weitere Attentate mit islamistischem Hintergrund. Wir sind doch keiner hysterischen Stimmung gefolgt. Aber wir mussten uns fragen, woher die Bedrohung kommt und wie man ihr begegnen kann. Von Beginn an gab es zwei Ziele: Dafür zu sorgen, dass Afghanistan nicht länger Ausbildungslager für islamistische Terroristen bleibt, die von dort ihre Anschläge bei uns planen. Und: Wir wollten dem Land und dem Volk nach 30 Jahren Krieg und Bürgerkrieg wieder auf die Beine helfen.
Die ZEIT: Der damalige Verteidigungsminister Peter Struck sagte, unsere Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt. Gilt dieser Satz noch?
Steinmeier: Dieser Satz ist öffentlich manchmal belächelt worden. Zu Unrecht. Der gegenwärtige Stand ist aber so: Die Ausbildungslager der al-Qaida, die am Anfang bekämpft worden sind, bestehen inzwischen vermutlich nicht mehr.
Die ZEIT: Von wem geht dann die Bedrohung aus?
Steinmeier: Für uns derzeit nicht von Afghanistan. Und das ist durchaus ein Erfolg.
Die ZEIT: Warum bleiben dann deutsche Soldaten?
Steinmeier: Es bleiben nicht nur deutsche Soldaten, sondern all jene, die in der Vergangenheit Verantwortung in Afghanistan übernommen haben. Sie wissen, dass ein kopfloser Rückzug alles in Frage stellen würde, was wir erreicht haben. Niemand, auch wir Deutschen nicht, ist jemals von einer Daueraufgabe in Afghanistan ausgegangen. Aber die Reduzierung und Beendigung des Engagements kann auch nicht einseitig und ohne jede Rücksicht auf die Folgen stattfinden. Gingen wir heute leichten Herzens, würde das ja nicht bedeuten, dass unsere Aufgabe damit erledigt ist. Sie müsste von Niederländern, Dänen und Norwegern übernommen werden. Die Wahrheit ist schwieriger: Wir sind nicht kopflos rein, und können nicht kopflos raus. Das heißt aber auch: Wir müssen jetzt die Weichen für eine Beendigung stellen. Dazu gehört, dass wir einen Zeitplan vorlegen, welche Distrikte wann komplett in die Verantwortung der afghanischen Sicherheitskräfte übergeben werden können. Dazu gehört, dass wir die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte - Armee und Polizei - nochmals beschleunigen. Und dazu gehört, dass wir die Mittel des zivilen Wiederaufbaus deutlich steigern.
Die ZEIT: In Afghanistan ist aber viel Geld in den falschen Händen gelandet.
Steinmeier: Ja, zu viel! Aber einiges ist auch auf den Weg gebracht, Schulen, Brunnen, Wasserversorgung, Straßen. Viel mehr hätte geschehen können, wenn nicht zu viel Geld in falsche Hände geraten wäre. Die Londoner Konferenz muss auch hier klare Ergebnisse bringen: nachprüfbare Anstrengungen bei der Korruptionsbekämpfung.
Die ZEIT: Auch bei der Polizeiausbildung hakt es. Warum beschleunigen, was nicht funktioniert?
Steinmeier: Es geht zu langsam und trotzdem braucht Afghanistan ausgebildete Polizisten. In den ersten Jahren sind viele von den Neuausgebildeten „abhanden gekommen“, weil ihnen die andere Seite mehr gezahlt hat. Das ist heute anders, Auch mit unserer Hilfe gibt es eine bessere Bezahlung der Polizisten. Das Ausbildungskonzept hat sich zudem den Realitäten vor Ort angeglichen. Deshalb gibt es neben der deutschen Polizeiausbildung in Afghanistan auch Pollizeiausbildung nach dem italienischen Carabinieri-Konzept.
Die ZEIT: Hat die Politik die Aufgabe nicht lange Zeit beschönigend darstellt? Indem sie den Eindruck erweckte, die Soldaten betrieben zivilen Wiederaufbau, das Militärische sei nur Nebensache?
Steinmeier: Was heißt „die Politik“? Ich habe mich den vielfältigen Versuchen immer in den Weg gestellt, unseren Einsatz als Ausdruck mangelnden Muts zu diskreditieren. Ich hab das immer für hochmütig gehalten. Richtig ist allein: Dass der Norden lange Zeit ruhiger blieb als andere Bereiche, war keine Beschönigung, sondern Realität. Und das hängt durchaus auch mit unserem Ansatz zusammen. Wir haben im Schwerpunkt Wiederaufbau geleistet. Und das war richtig. Es hat unserer Präsenz dort große Akzeptanz in der Bevölkerung verliehen. Ich habe nie geglaubt, dass das Thema Afghanistan militärisch zu lösen ist. Deshalb haben wir im Laufe der Jahre unsere zivilen Wiederaufbaumittel gesteigert. Und so manche anderen motiviert, unsere Philosophie zu übernehmen – durchaus mit Erfolg! Richtig ist aber auch: Die Sicherheitslage hat sich auch im Norden verschlechtert. Vor allem um Kunduz haben die Taliban ihre Aktivitäten verstärkt, auch wegen der neuen Nachschubroute für die US-Truppen über Tadschikistan
Die ZEIT: Afghanistan ist das zweikorrupteste Land der Welt. Sein Präsident hat Wahlbetrug begangen. Wie erklären Sie den Deutschen, dass der Bundeswehr-Einsatz politisch Früchte trägt?
Steinmeier: So naiv argumentiert doch keiner. Ich gehöre jedenfalls nicht zu denen, die öffentlich gesagt oder heimlich gemeint hätten, dass wir in wenigen Jahren Afghanistan die Grundsätze der Westminster-Demokratie einpflanzen.
Die ZEIT: Aber beim Petersberger-Abkommen Ende 2001 sind diese Grundsätze genau getroffen worden. Da wurde die Latte hoch gehängt.
Steinmeier: Ja, vielleicht hat man zu hohe Erwartungen geweckt. Aber was hätten Sie damals gesagt, wenn man diese Latte niedriger gelegt hätte?
Die ZEIT: Laut Petersberg soll Afghanistan rechtsstaatlich und demokratisch regiert werden. Ist das Projekt Petersberg begraben?
Steinmeier: Natürlich ist Petersberg nicht begraben. Aber acht Jahre später kann es nicht allein Bedingung für die Dauer unseres Aufenthaltes und den Beginn eines Rückzugs sein. Die müssen wir heute formulieren. Und das habe ich im letzten Jahr mit meinem 10-Punkte-Plan getan.
Die ZEIT: In der Opposition dürfte die Versuchung für viele Sozialdemokraten groß sein, nun einen sofortigen Abzug aus Afghanistan zu fordern.
Steinmeier: Ich habe im Wahlkampf viele solcher Diskussionen geführt. Und bin dabei Menschen begegnet, die mit der Position »Sofort raus« eingestiegen sind. Nach unserer Diskussion sah das in der Regel anders aus. Auch heute verstehen die meisten, dass wir durch den Wechsel von der Regierungs- auf die Oppositionsbank außenpolitische Verantwortung, aber noch wichtiger: politische Verantwortung, nicht einfach am Garderobenhaken abgeben können. Wir sind in Afghanistan auf der Grundlage von Entscheidungen, die wir mitgetragen haben, und wir werden den Einsatz nicht einseitig beenden können. Allerdings sollten wir klarmachen, dass es auch kein bloßes Weiter-so gibt. Präsident Obama hat das Datum 2011 für den Beginn der Reduzierung des militärischen Engagements gesetzt. Dahinter sollten auch wir nicht zurückbleiben. Auch der Abzug der deutschen Soldaten sollte 2011 beginnen.
Die ZEIT: Und wann sollte er enden?
Steinmeier: Wir müssen jetzt die einigermaßen beruhigten Distrikte vollständig an Afghanen übergeben. Ausbildung von Armee und Polizei ebenso verstärken wie zivilen Wiederaufbau. Und uns mit den wichtigsten europäischen Partnern auf die Beendigung unseres militärischen Engagements in einem Korridor zwischen 2013 und 2015 verständigen. Das ist ehrgeizig, aber realistisch.
Die ZEIT: Der Sicherheitsapparat eines Landes kann nur so gut sein wie die politische Führung. Wie sollen Polizei und Armee funktionieren, wenn es die Regierung nicht tut?
Steinmeier: Die Unregelmäßigkeiten im Umfeld der Präsidentschaftswahlen haben sicherlich ihre Spuren hinterlassen. Afghanistan kann bei den anstehenden Parlamentswahlen beweisen, dass sich Ähnliches nicht wiederholt. Das sollte die Bundesregierung den Repräsentanten Afghanistan in London mit Nachdruck vermitteln.
Die ZEIT: Sie haben mit der Kanzlerin die Lage in Afghanistan erörtert. Die SPD erwartet eine klare Profilierung durch den Fraktionschef. Schadet Ihnen das Treffen?
Steinmeier: Nein. In der Presse wurde eine angebliche Einigung zwischen Regierung und Opposition erwähnt, die Regierung selbst hat das korrigiert und gesagt, dass sie eine Verständigung mit uns anstrebt. Die kann es im Moment schon deshalb nicht geben, weil es keine einheitliche Position der Regierung gibt, sondern Guttenberg, Westerwelle und Merkel auch in dieser Frage über Kreuz liegen. Ich habe, gemeinsam mit Sigmar Gabriel, eine Reihe von Bedingungen formuliert, unter denen meine Partei einem veränderten Mandat zustimmen kann. Darüber werden wir auf unserer Afghanistan-Konferenz diskutieren. Wenn die Regierung uns folgt, werden wir das Afghanistan-Mandat weiter mittragen.
Die ZEIT: Über die Kunduz-Affäre mit ihren bis zu 140 zivilen Opfern wurde heftig debattiert. Wofür sind diese Afghanen eigentlich gestorben?
Steinmeier: Ich selbst habe in der Bundestagsdebatte am 8. September gesagt: Dieser Vorfall, die hohe Zahl der zivilen Opfer, werfen ein neues Schlaglicht auf unseren Einsatz. Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen. Über die Angemessenheit dieses Einsatzes ist viel geschrieben und debattiert worden. Für mich beantwortet sich die Frage durch die Zahl der zivilen Opfer von selbst. Ein solcher Einsatz kann nicht angemessen sein.
Die ZEIT: Beim Kundus-Untersuchungsausschusses geht es manchen Ihrer Parteifreunde primär darum, den Glamour-Star zu Guttenberg vom Sockel zu holen. Ist das angemessen?
Steinmeier: Entscheidend bleibt, ob der Verteidigungsminister das Parlament, die Öffentlichkeit belogen hat oder nicht. Wie kommt Herr zu Guttenberg binnen weniger Tage zu völlig gegensätzlichen Beurteilungen?. Mit dem ISAF-Untersuchungsbericht lagen ihm vom ersten Tag seines Amtsantritts an alle notwendigen Informationen vor. Er wollte wohl ein wenig zu viel gefallen. Zunächst den Soldaten und dann der Öffentlichkeit. Und um diesen Widerspruch zu kaschieren, hat er den Generalinspekteur und seinen Staatssekretär vor die Tür gesetzt. Zu Guttenberg behauptet, sie mussten gehen, weil sie ihm Informationen vorenthalten hätten. Nur eine Seite kann die Wahrheit sagen, die andere lügt. Dem gehen wir nach.
