Deutliche Zeichen für atomare Abrüstung gefordert
Für eine Welt ohne Nuklearwaffen
Stand: 16.12.2009
Für uns ist eine atomwaffenfreie Welt keine Utopie, sondern eine realistische Vision! Dieses Ziel ist erreichbar! Frank-Walter Steinmeier hat als Außenminister in den letzten Jahren mit großem Einsatz für einen neuen Anlauf bei der nuklearen Abrüstung geworben. Wir haben jetzt durch die neue US-Regierung und die russische Kooperation eine realistische Chance auf substantielle Fortschritte bei der atomaren Abrüstung. Wir setzen auf einen Erfolg der amerikanisch-russischen Verhandlungen über ein START-Nachfolgeabkommen. Ein solcher Erfolg könnte auch ein wichtiger Impuls für einen ebenso erfolgreichen Abschluss der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages im Mai 2010 sein. Diese Konferenz ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu einer neuen Abrüstungspolitik.
Videoaufzeichung des Redebeitrags der stellvertretenden außenpolitischen Sprecherin Uta Zapf vom 18.12.2009
Der Abzug taktischer Atomwaffen der USA aus Deutschland ist ein erster Testfall für den neuen Bundesaußenminister Westerwelle. Wir unterstützen dieses Ziel, erwarten von der Bundesregierung jetzt aber auch konkrete Schritte, die den vollmundigen Ankündigungen ihres Außenministers Taten folgen lassen. Unser Ansatz reduziert sich nicht auf die Frage des Abzugs taktischer Atomwaffen aus Deutschland. Wir fordern mit unserem „Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen“, der am 18. Dezember im Bundestag beraten iwrd, zusätzliche Initiativen der Bundesregierung zur Stärkung des Nichtverbreitungsregimes und zur Stärkung der Internationalen Atomenergieagentur. Darüber hinaus unterstützen wir auch zivilgesellschaftliche Initiativen für eine atomwaffenfreie Welt, die unter anderem Aktions- und Zeitpläne entwickeln, um die Atomwaffenarsenale bis 2030 schrittweise auf Null zu reduzieren.
