Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Die Arbeitsgruppe
- Sprecher:
Christoph Strässer- Mitglieder der Arbeitsgruppe:
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Mitglieder
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Mitglieder mit Bild
Position und Aufgaben
Der Kampf um die Menschenrechte und ihre Achtung ist ein ursozialdemokratisches Thema. Deshalb ist es das Ziel der Arbeitsgruppe, dass sich die Menschenrechte konsequent als Leitfaden durch die deutsche Politik ziehen. Ob in der internationalen Politik, in der Weiterentwicklung des Völkerrechts, bei Frauen- und Kinderrechten oder in der Flüchtlingspolitik – wir wollen die Menschenrechte als Maßstab. Eine aktive Menschenrechtspolitik in Deutschland bildet auch ein gutes Fundament für glaubwürdige auslandsbezogene Initiativen.
Da Menschenrechtspolitik eine Querschnittsaufgabe ist, sind die Aufgaben der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe vielfältig:
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Weiterentwicklung der nationalen, europäischen und internationalen Instrumente des Menschenrechtsschutzes, insbesondere die weltweite Ächtung der Todesstrafe
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juristische und politische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen
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konsequente Menschenrechtspolitik im bilateralen und multilateralen Rahmen
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Kohärenz der Menschenrechtspolitik in der Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bzw. der Wirtschafts- und Außenwirtschaftspolitik
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Minderheitenpolitik
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menschenrechtsrelevante Aspekte der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Fragen der humanitären Hilfe
Themen
| Themen | |
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| Bekämpfung der Folter |
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| Bekämpfung der Todesstrafe |
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| Terrorismusbekämpfung |
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| Menschenrechte und Wirtschaft |
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| Menschenrechte und Entwicklungspolitik |
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| Rüstungsexport |
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| Menschenrechtsverletzungen in einzelnen Ländern |
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| Stärkung und Weiterentwicklung der Instrumente des Menschenrechtsschutzes |
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| Aufarbeitung und Ahndung von Menschenrechtsverletzungen |
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| Rechte von Frauen |
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| Rechte von Kindern |
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| Schutz von bedrohten Menschenrechtsverteidigern |
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| Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit |
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| Schutz von Minderheiten |
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| Religionsfreiheit |
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| Menschenrechtliche Aspekte der Asyl- und Flüchtlingspolitik |
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| Humanitäre Hilfe |
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Frauen für den Frieden (Oktober 2010) |
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Menschenrechte als entwicklungspolitische Querschnittsaufgabe fortführen (Dezember 2009) |
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Bilanz: Menschenrechtspolitik (Juli 2009) |
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