Position und Aufgaben

Für uns gehören Kultur und Medien zu einer offenen, bunten und vielfältigen demokratischen Gesellschaft. Kultur und Kunst hinterfragen gesellschaftliche Entwicklungen kritisch und versuchen, diese positiv zu beeinflussen. Kultur schafft Bewusstsein, Identität und die Freiheit zur Entwicklung des Einzelnen. Unabhängige Medien informieren, klären auf, unterhalten, eröffnen Zugang zu Bildung und Kultur und sind konstituierend für unsere demokratische Gesellschaft und unverzichtbar für unsere demokratische Öffentlichkeit. Kultur und Medien schaffen vielfältige Arbeitsmöglichkeiten und besitzen neben ihrem kulturellen Eigenwert auch wirtschaftliche Bedeutung. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Politik für Kultur und Medien.

Seit 1998, mit dem von Bundeskanzler Gerhard Schröder geschaffenen Staatsminister für Kultur und Medien, gibt es einen eigenständigen Ausschusses für Kultur und Medien und einen Unterausschuss Neue Medien im Deutschen Bundestag. Dadurch haben wir die Wahrnehmung von Kultur und Medien auf der Bundesebene erheblich gestärkt. Der kulturelle Aufbruch ist gelungen!

Seitdem wurden wichtige und wegweisende kultur- und medienpolitische Vorhaben umgesetzt und die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur sowie für Medien verbessert. Der als Querschnittsausschuss konzipierte Unterausschuss Neue Medien hat - oft auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion - immer wieder wichtige Themen auf die politische Agenda gebracht.

Im Mittelpunkt stehen dabei so bedeutsame Aspekte wie

• die erhaltenswerte Kulturförderung durch den Bund,

• der ausgewogene Umgang mit Geschichte und ihre Aufarbeitung,

• eine vitale Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik,

• die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern, von Autoren und Journalisten,

• eine bessere kulturelle Bildung und Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen,

• die Sicherung eines zukunftsfähigen dualen Rundfunksystems und einer starken Presseland-schaft auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten,

• der Erhalt der bestehenden Vielfalt in den Medien und der Presse- und Rundfunkfreiheit

• und ein offener Umgang mit den Herausforderungen und Chancen des Internets.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind Ansprechpartner in allen kultur- und medienpolitischen Fragen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und nach außen. Im Gespräch und Kontakt insbesondere mit Kultur- und Medienschaffenden, Kultureinrichtungen und -verbänden greifen sie wichtige kultur- und medienpolitische Fragen auf, setzen sie auf die politische Tagesordnung und schlagen Lösungsmöglichkeiten vor. Diesen Dialog setzen wir auch in der 17. Legislaturperiode fort.

  Themen

Themen
SPD-Fraktion stellt zwölf Thesen zum Urheberrecht vor                     (Mai 2012)	HTML
Mediendatenbank veröffentlichen                                                       (März 2012)	HTML
Presse-Grosso gesetzlich verankern (März 2012)	HTML
Musikförderung durch den Bund neu justieren                                        (März 2012)	HTML
Kultur und Medienpolitiker der SPD-Fraktion im Gespräch mit Film- und Fernsehschaffenden                                                                                (Februar 2012)	HTML
Internet - Chancen und Risiken für die Buchbranche                                 (Januar 2012)	HTML
Gleichberechtigter Zugang von Behinderten zu Kultur, Information und Kommunikation                                                                                        (Januar 2012)	HTML
Bilanz und Ausblick zur Kultur- und Medienpolitik des Bundes                (Januar 2012)	HTML
SPD-Fraktion fordert nationale Digitalisierungsstrategie               (Januar 2012)	HTML
Zwischenbericht zur Medienkompetenz fordert mobile PC für Schüler (Januar 2012)	HTML
Bei der Novelle des Telekommunikationsgesetzes versäumt die Koalition wichtige Verbesserungen                                                (Oktober 2011)	HTML
500 Jahre Reformation - Lutherdekade gestalten                         (Oktober 2011)	HTML
Keine Mehrheit gegen gesetzliche Verankerung der Netzneutralität      (Oktober 2011)	HTML
Stasi-Gesetzentwurf der Koalition wirft rechtsstaatliche Bedenken auf (September 2009)	HTML
SPD-Fraktion begrüßt Aufhebung des Internetsperrgesetzes             (September 2011)	HTML
Wie die Bundesregierung die Kultur- und Medienpolitik vernachlässigt                                                                                (September 2011)	HTML
Zwischenbilanz der schwarz-gelben Medienpolitik                             (August 2011)	HTML
Kulturelles Erbe 2.0 (Juni 2011)	HTML
Übereinkommen zur Bewahrung des Kulturerbes (Juni 2011)	HTML
Aufklärung über NS-Vergangenheit in Ministerien (Juni 2011)	HTML
Internetsperren-Gesetz aufheben (Januar 2011)	HTML
Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" (März 2010)	HTML
Sinnvolle Bekämpfung Kinderpornographie (Februar 2010)	HTML
Bewertung Koalitionsvertrag: Kultur und Medien (November 2009)	HTML
Bilanz: Kultur und Medien (Juli 2009)	HTML

  Materialien

Titel
Zwölf Thesen zum Urheberrecht                                              (Thesenpapier Mai 2012)	PDF
Antrag "Kultur für alle - Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation"	PDF
Netzpolitischer Offenbarungseid von Schwarz-Gelb (Fraktion Intern 8/2011)	PDF
Moderne Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik (Fraktion Intern 2/2010)	PDF
- Steinbach-Streit ist Merkel-Sache - Rundfunkfreiheit stärken (Fraktion Intern 8/2009)	PDF

  Materialien 16. WP

Titel
Arbeitsgruppe in der 16. Legislaturperiode mit Materialien	HTML