08.10.09 - 870
SPD begrüßt Kompromiss für ein Staatsziel Kultur
AG Kultur und Medien
Anlässlich der heutigen Meldung, dass Union und FDP sich in der Arbeitsgruppe Kultur der Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt haben, die deutsche Sprache und Kultur im Grundgesetz zu verankern, erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Nun hat es endlich auch die Union begriffen: Kultur muss als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden. Das hätten CDU/CSU mit der SPD auch schon eher haben können.
Wir erwarten, dass dieser Kompromiss wirklich Eingang in den Koalitionsvertrag von Union und FDP findet. Die Forderung der SPD, Kultur als Staatsziel und damit die geistig-ideelle Grundlage unseres Kulturstaates Deutschland im Grundgesetz zu verankern, wurde damit von den zukünftigen Koalitionspartnern aufgegriffen. Das ist gut, denn mit einem Staatsziel Kultur wird die Verantwortung der öffentlichen Hand für die kulturelle Infrastruktur unterstrichen.
