11.09.09 - 808
Verteidigungsausschuss wurde auch am Dienstag nicht ausreichend informiert
AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Zur Unterrichtung durch den Bundesminister der Verteidigung erklärt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag Ulrike Merten (SPD):
Nach der heutigen Unterrichtung durch den Bundesminister der Verteidigung stellt sich aus parlamentarischer Sicht die Frage, warum Verteidigungsminister Jung nicht bereits am Dienstag den Ausschuss und das Parlament informiert hat. Denn bereits am Dienstag gab es im Bundesministerium für Verteidigung den Kenntnisstand, über den die Obleute heute unterrichtet wurden.
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Dem Bundesminister der Verteidigung obliegt insbesondere gegenüber dem Parlament eine Bringschuld.
Wenn der abschließende Untersuchungsbericht von ISAF über den Luftangriff vorliegt, wird auch der Verteidigungsausschuss zusammentreten, um eine fachliche und politische Bewertung vorzunehmen.
