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14.08.09 - 744 

Schavan opfert Weiterbildung der Finanzkrise


AG Haushalt
AG Bildung und Forschung

Anlässlich von Verlautbarungen auf der BMBF-Homepage, dass Weiterbildungsdarlehen zunächst aufgrund der Finanzkrise zurückgestellt werden, erklären der für den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zuständige Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:

Erstmals dient die Finanzkrise einem Mitglied der Bundesregierung als Vorwand, die Hände in den Schoss zu legen und ein längst verabredetes und gerade aktuell dringend gebotenes Projekt auf die lange Bank zu schieben. Während sich die Politik allenthalben müht, dass Deutschland gestärkt aus der Krise herauskommt, Konjunkturpakete schnürt und deshalb Bundesarbeitsminister Olaf Scholz auch Kurzarbeit zu Recht mit Qualifizierungsmaßnahmen verknüpft, schwebt Bundesbildungsministerin Schavan als Geisterfahrerin durch die Weiterbildungssphären.

Um Beschäftigten berufliche Weiterbildung in weit stärkerem Maße zu ermöglichen, sollten Arbeitnehmern eigentlich bereits Anfang 2009 zinsgünstige Weiterbildungsdarlehen zur Verfügung gestellt werden. "Durch die unvorhersehbaren Entwicklungen auf dem Finanzmarkt war die Bundesregierung gezwungen, die Implementierung noch einmal zurückzustellen", heißt es dazu leider aber noch immer auf der Homepage des Ministeriums. Was hat die Ministerin aber bis jetzt getan? Statt sich gerade in der Konjunkturkrise für eine rasche Umsetzung zu engagieren, hat sie offenbar auf Abwarten gesetzt.

Wann, wenn nicht jetzt, will Frau Schavan die Möglichkeiten für Fortbildung und Qualifizierung verbessern?

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