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31.07.09 - 706 

Schavan darf Startschuss der Hochschulzulassung nicht verpennen


AG Bildung und Forschung

Anlässlich der neuerlichen Verzögerungen bei der Umsetzung der Reform zur Hochschulzulassung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:

Die Hochschulzulassung bewegt mit Recht alle Studierenden und ihre Familien genauso wie die Hochschulen. Bundesministerin Schavan droht hier allerdings weitere drei Monate durch Nichtstun zu verschenken. Anders als geplant ist die Ausschreibung für die Softwareentwicklung des künftigen Bewerbungsportals immer noch nicht erfolgt. Dabei lässt der vorgesehene Zeitplan bis zum Start 2011/12 für ein Softwareprojekt dieser Größe wirklich keine Zeit für sommerliche Schläfrigkeit zu. Deshalb war die SPD ja bereit, nach Vorlage des überfälligen BMBF-Konzeptes die Bundesmittel unverzüglich freizugeben - vor nun drei Monaten. Wenn die Verzögerungen sich jetzt noch weiter fortsetzen, gerät der neue, bereits einmal verschobene Starttermin erneut in Gefahr. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die umgehende Veröffentlichung der Ausschreibung für die Software zum künftigen Zulassungsbewerbungsportal.

Es ist völlig unverständlich, wie nachlässig die Ministerin dieses zentrale Hochschulprojekt mit seiner Bedeutung für alle Studierenden und ihre Zeit- und Bildungschancen weiterhin betreibt. Dies gilt umso mehr, als dieses hemdärmelige Management bereits bezeichnend war für den ersten Projektcrash Ende vergangenen Jahres. Ministerin Schavan hatte Geld versprochen, ansonsten aber die Hände in den Schoß gelegt und allein auf Erfolgsmeldungen gewartet. Als die ausblieben und Hochschulen, ZVS und Länder dann Ende 2008 völlig über Kreuz lagen, musste sie die Einführung abermals verschieben. Allerdings ist von dem versprochenen "professionelleren" Management nichts zu spüren - und das gerade bei der Softwareentwicklung, dem Herzstück des künftigen Bewerbungsportals. Denn die nun verspätete Ausschreibung bedeutet immer eine spätere Auftragserteilung, die wiederum eine spätere Lieferung nach sich zieht - und das könnte heißen, dass auch der Starttermin Wintersemester 2011/12 gefährdet ist. Warum braucht das Bundesministerium für Bildung und Forschung mehr als drei Monate, um eine eiligst geforderte Mittelfreigabe in eine Ausschreibung umzusetzen? Warum müssen alle Beteiligten wieder einmal auf Frau Schavan warten, die wohl noch mit dem Ausschreibungstext hadert?

Wenn Schavan schon den Start verpennt, was dürfen wir für das ganze Projekt erwarten? Und was für die geplante Zwischenlösung in diesem und im folgenden Jahr, jeweils Anfang September die noch nicht besetzten Studienplätze auf einer Online-Börse zur Verfügung zu stellen? Die SPD-Bundestagsfraktion wird weiter darauf hinwirken, dass das neu gestartete Projekt zum Bewerbungsmanagement in der Hochschulzulassung erfolgreich ist. Aber wir werden Frau Schavan nicht aus ihrer Verantwortung entlassen, jetzt ganz konkret ihre Arbeit zu tun und ihren Beitrag zu leisten, um die Studierenden vom Zulassungschaos zu befreien.

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