17.07.09 - 681
BAföG-Reform zeigt Wirkung – Schwarz-Gelb würden das BAföG abschaffen
AG Bildung und Forschung
Die gestiegenen Förderzahlen bestätigen die Politik der SPD, für ein modernes und leistungsfähiges BAföG zu streiten. Insbesondere die überfällige Erhöhung der Freibeträge bei den Elterneinkommen zeigt Wirkung und hat vielen jungen Menschen überhaupt erst einen Förderanspruch eröffnet. Mit rund 822.000 Geförderten im Jahr 2008 stieg die Zahl um gut zwei Prozent. Wie gehen auch für dieses Jahr von weiter steigenden Zahlen aus, wenn unsere Novelle ihre volle Wirkung entfalten kann. Auch der Anstieg der durchschnittlichen Förderbeträge etwa bei den Studierenden von 375 auf 398 Euro sowie der voll Geförderten von 48 Prozent auf rund 52 Prozent belegen, wie überfällig die Anpassung der Bedarfssätze gerade aus sozialer Sicht war. Das BAföG ist heute, nach zwei großen SPD-geprägten Reformen, mehr denn je in der Lage, seinen Auftrag zur Förderung der Chancengleichheit in der Bildung zu erfüllen. Ohne die SPD wäre das BAföG heute vermutlich ein Volldarlehen oder gar ganz abgeschafft. Daran muss gerade im Vorwahlkampf erinnert werden.
Belege hierfür gibt es zuhauf. Bundesministerin Schavan hat das BAföG noch als baden-württembergische Kultusministerin 2005 zum Auslaufmodell erklärt. Und auch die FDP sieht in dem BAföG einen "angestaubten" und "unzeitgemäßen" "alten Karren", der schleunigst durch ein Kredit- und Stipendiensystem ersetzt gehöre - so der Berichterstatter Uwe Barth zur BAföG-Debatte am 16.11.2007 im Deutschen Bundestag. Schwarz-Gelb würden ihren Worten nach einem Wahlsieg sicher Taten folgen lassen. Schwarz-Gelb will kurzfristig das BAföG zu einem Volldarlehen umwandeln, etwa über die schrittweise Erhöhung des Darlehendeckels, der dank der SPD bisher die Höchstbelastung für Geförderte auf 10.000 Euro festschreibt. Mittelfristig wollen sie das BAföG sogar abschaffen und durch teure Kreditangebote und Stipendienversprechen ersetzen. Die SPD will das BAföG hingegen weiterentwickeln, etwa Teilzeitstudiengänge einbeziehen sowie die Altersgrenzen überprüfen. Zudem wollen wir insbesondere das Schüler-BAföG ausweiten. Nur mit der SPD ist sichergestellt, dass es beim BAföG als dem wichtigsten Mittel für eine echte Chancengleichheit in der Bildung bleibt.
