02.07.09 - 642
Arbeitsbedingungen für Wissenschaftler werden attraktiver
AG Bildung und Forschung
Die Forschungsorganisationen erhalten mehr Freiheiten für die Vergütung ihrer Wissenschaftler. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den personalbezogenen Teil der Haushaltsflexibilisierung und Output-Steuerung für Deutschlands Wissenschaftsorganisationen beschlossen: Die Helmholtz-Gemeinschaft, die Fraunhofer-Gesellschaft und die Max-Planck-Gesellschaft, sowie - im Falle der Zustimmung durch die Bundesländer - die Leibniz-Gemeinschaft erhalten damit nun die Möglichkeit in deutlich stärkerem Maße als bisher und abweichend von der Bundesbesoldungsordnung Leistungszulagen an Forscherinnen und Forscher zu zahlen. Dies ist ein weiterer positiver Schritt, die deutsche Forschungslandschaft für den internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe besser aufzustellen.
Die nun freigegebenen Maßnahmen drehen gleich mehrere Stellschrauben in Richtung mehr Eigenverantwortung der Wissenschaft und weniger administrative Einflussnahme: So wird zum einen der Vergaberahmen, also die insgesamt für Leistungsbezüge in der W-Besoldung zur Verfügung stehenden Mittel, flexibilisiert. Zudem entfällt künftig die ministerielle Zustimmungserfordernis bei der Zahlung von Leistungsbezügen, so dass die Wissenschaftsorganisationen in Eigenverantwortung Personal künftig deutlich schneller anwerben können. Darüber hinaus können Auslandsaufenthalte künftig stärker in der Altersvorsorge berücksichtigt werden. Mehr bewegliche Mittel, mehr wissenschaftsgesteuerte Entscheidungshoheit und mehr sozial gesicherte Mobilität - die personenbezogenen Aspekte der Umstellung auf eine Output-Steuerung führen zu Verbesserungen in allen wichtigen Anstellungsfragen.
Diese Beschlüsse ergänzen die jüngsten Flexibilisierungen des Haushaltsausschusses zu einem beachtlichen Gesamtpaket für mehr Eigenverantwortung der Forschung. Auf Initiative der SPD wurden bereits die Selbstbewirtschaftungsmittel verstärkt, die gegenseitige Deckungsfähigkeiten von Betriebs- und Investitionsmitteln erweitert sowie Entscheidungs- und Zustimmungsprozesse bei Ausgründungen und Beteiligungen im Inland beschleunigt.
Mit diesem Gesamtpaket und auch mit Hinblick auf die beschlossene Fortführung des Paktes für Forschung und Innovation über 2010 hinaus schaffen wir damit attraktive Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung in Deutschland und gestalten damit die Voraussetzungen für Innovationen und künftigen Wohlstand. Nun kommt es darauf an, dass die Wissenschaftsorganisationen die neuen Möglichkeiten auch effektiv und engagiert nutzen und mit Leben füllen.
