Friedensmissionen im Sudan - Einsatz in Darfur verlängert
Fortsetzung der Friedensmissionen UNMIS und UNAMID
Stand: 03.07.2009
Die deutsche Beteiligung bei den beiden Friedensmissionen UNMIS und UNAMID im Sudan wird fortgesetzt. Beide Mandate sollen bis zum 15. August 2010 verlängert werden. Das hat der Bundestag am 02.07.2009 in 2./3. Lesung beschlossen.
Entwicklungen im Südsudan
Derzeit sind 31 deutsche Soldatinnen und Soldaten innerhalb der Mission UNMIS eingesetzt. Die Mandatsobergrenze liegt bei 75 Soldatinnen und Soldaten. Darüber hinaus helfen auch fünf deutsche Polizeibeamte bei der Ausbildung und Beratung der lokalen Polizisten. UNMIS hat den Auftrag, die ehemaligen Konfliktparteien bei der Umsetzung des Friedensabkommens von 2005 zu unterstützen. Gleichzeitig soll der politische und wirtschaftliche Wiederaufbau des Landes forciert werden. Für das kommende Jahr hat die nationale Wahlkommission Wahlen angekündigt. Weiterhin ist für 2011 ein Referendum geplant. Mit ihm wird die südsudanesische Bevölkerung über eine Unabhängigkeit des Südsudans entscheiden.
Einsatz in Darfur unverzichtbar
UNAMID ist eine gemeinsame Mission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union. Sie soll das Darfur-Friedensabkommen vom 5. Mai 2006 umsetzen. Dennoch ist die humanitäre Lage in Darfur äußerst angespannt. Die anhaltenden Kämpfe zwischen Regierungstruppen gefährden die Zivilbevölkerung. Außerdem nimmt die Bedrohung durch bewaffnete Banditen immer mehr zu. Deshalb bleibt UNAMID zum Schutz der Zivilisten und zur Stabilisierung des Landes unverzichtbar. Vermehrte Patrouillen und stärkere Präsenz in den Flüchtlingslagern verbessern zudem die humanitäre Lage im Sudan. Das Mandat sieht einen Einsatz von bis zu 250 Soldatinnen und Soldaten vor. Sie sollen als Experten beraten und unterstützen. Derzeit sind zwei deutsche Soldaten in der Personalabteilung und der Logistikabteilung der UN-Mission eingesetzt. Sie koordinieren die Vergrößerung der Mission. Weitere Soldaten sollen bald folgen. Daneben sind sieben deutsche Polizeibeamte eingesetzt. Deutschland ist auch bereit, beim Lufttransport zu helfen.
