05.05.09 - 384
Mehr Rechtssicherheit für das THW
AG Inneres
Mit dem von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurf für ein neues THW-Gesetz wird für das THW mehr Rechtssicherheit geschaffen und das veraltete Helferrechtsgesetz auf den aktuellen Stand gebracht. Damit stärken wir nicht nur die wichtige Säule THW im Sicherheitssystem der Bundesrepublik, sondern auch das Ehrenamt. Denn die Basis des THW besteht aus rund 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Darum wird in dem Gesetzentwurf die Mitwirkung der Ehrenamtlichen im THW noch einmal deutlich herausgestellt.
Die vorhandenen Regelungen bezüglich der Arbeit des THW wurden dort ergänzt, wo es für die Sicherstellung eines effektiveren Schutzes der Bevölkerung und für einen erfolgreichen Einsatz erforderlich war.
Unter anderem wurde für das THW die Befugnis geschaffen, für die Durchführung eines Einsatzes auch ein nicht vom Schadensereignis betroffenes Grundstück zu betreten oder die Absperrung eines Unglücksortes gegenüber Schaulustigen vorzunehmen. Diese Befugnisse gelten bereits aufgrund landesrechtlicher Regelungen für die Feuerwehren und die anderen Hilfsorganisationen. Für die Bundesanstalt THW galt dies aber bisher nicht. Es liegt auf der Hand, dass für einen erfolgreichen gemeinsamen Einsatz die gleichen Befugnisse auch für das THW gelten müssen. Mit dem neuen Gesetz erhält diese nun auch das THW.
Die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr wird aufgrund der wachsenden Bedrohungen durch Klimawandel, Pandemie, aber auch durch den Zusammenbruch kritischer Infrastrukturen immer wichtiger in unserer Sicherheitsarchitektur. Aber auch bei der technischen Hilfe im Ausland hat das THW eine wichtige Funktion weltweit.
Statt fruchtloser Debatten über den erweiterten Einsatz der Bundeswehr im Innern setzen wir auf unser gut organisiertes ziviles Hilfeleistungssystems aus Feuerwehren, dem THW und den privaten Hilfsorganisationen. Dies gilt es zu stärken und auf die neuen Herausforderungen auszurichten. Seine ehrenamtliche Basis muss dabei gestärkt und zukunftsfest gemacht werden.
