24.04.09 - 350
Europaweite Volkszählung 2011 auch in Deutschland
AG Inneres
Der Deutsche Bundestag hat heute den Weg für die Durchführung der Volkszählung im Jahre 2011 in Deutschland freigemacht. Dieser Zensus, der in der gesamten europäischen Union durchgeführt wird, soll erstmals registergestützt umgesetzt werden, das heißt nicht alle Bürgerinnern und Bürger werden direkt befragt. Nur in begrenztem Rahmen werden Direktbefragungen erfolgen, was die Kosten gegenüber früheren Erhebungen stark begrenzen wird. Dieses umfangreiche und notwenige Vorhaben muss durch Bund, Länder und Kommunen gemeinsam vorangetrieben und umgesetzt werden.
Kurz vor Abschluss des Gesetzesvorhabens konnte durch die Koalitionsberichterstatter eine Einigung in zentralen zuvor strittigen Punkten erreicht werden. Ebenso gelang es, mit den Ländern einen Kompromiss hinsichtlich der Finanzierung zu erzielen, der vorsieht, dass der Bund den Ländern entgegenkommt.
Die Koalition hat sich ebenfalls darauf verständigt, dass das Merkmal der Religionszugehörigkeit Bestandteil des Fragenkataloges bleibt; hier wurde den vielfach vorgebrachten Wünschen diverser Religionsgemeinschaften Rechnung getragen. Verpflichtend abgefragt wird allerdings nur die Zugehörigkeit zu anerkannten Religionsgemeinschaften - die Auskunft über andere Religionen kann freiwillig erfolgen. Die Erfassung des Merkmals des Migrationshintergrundes, also die Frage nach einem früheren Wohnsitz des Befragten oder seiner Eltern außerhalb des Bundesgebietes, wurde auf den Stichtag 31. Dezember 1955 vorgezogen, um die mit der Anwerbung sogenannter Gastarbeiter seit Mitte der 1950er Jahre einsetzende Einwanderung erfassen zu können.
Mit dem Zensus 2011 setzt der Deutsche Bundestag Vorgaben der EU um. Die Ergebnisse der Befragung werden große Auswirkungen auf viele Bereiche der Politik in der Bundesrepublik und den Ländern und Kommunen haben. Insofern ist die Einigung aller Beteiligten, den vorliegenden Kompromiss gemeinsam zu tragen, zu begrüßen.
