08.04.09 - 312
Verlängerung der Umweltprämie ist wichtiges konjunkturpolitisches Signal
Mittelstandsbeauftragter
Der heutige Beschluss der Bundesregierung, die Umweltprämie auf fünf Milliarden Euro aufzustocken, begrüßen und unterstützen wir ausdrücklich. Die Umweltprämie ist ein voller konjunkturpolitischer Erfolg. Daher ist es politisch nur konsequent, die Umweltprämie zu verlängern und als wichtigen marktstabilisierenden Faktor weiter zu nutzen.
Die Kritik einiger namhafter Sachverständiger an der heutigen Entscheidung geht dabei glatt am Ziel vorbei. Es scheint, als sei diesen Sachverständigen der Unterschied zwischen Struktur- und Konjunkturpolitik gänzlich unbekannt. Zur Erinnerung: Konjunkturpolitik ist nur das, was sofort treffgenau wirkt. Und die Umweltprämie wirkt. Nach den massiven Absatzeinbrüchen in der Automobilindustrie und im Automobilhandel hat sich die Umweltprämie nachweislich als sehr guter konjunktureller Hebel erwiesen, der allein im ersten Quartal 2009 einen Schub des Bruttoinlandprodukts um ein Prozent bewirkte. Nach der heute beschlossenen Verlängerung wird sich dieser positive Trend auf jeden Fall fortsetzen. Bestätigt wird die positive Wirkung auch durch die Zahlen des Kraftfahrtbundesamtes: Nach den ersten drei Monaten steht der PKW-Markt mit 18 Prozent im Plus. Die Autokäufer entscheiden sich zudem überdurchschnittlich oft für kleinere und emissionsarme Modelle. So machen die Segmente Minis, Klein- und Kompaktwagen zwei Drittel des Neuzulassungsmarktes aus. Die Umweltprämie leistet so durch die Erneuerung des Kraftfahrzeugbestandes einen wichtigen Beitrag zur Reduktion der Abgas- und CO2-Emissionen.
Man kann sich letztlich des Eindrucks nicht erwehren, dass die andauernde fadenscheinige Kritik von interessierter Seite im Grunde nur eines verdecken soll, nämlich dass keiner dieser sachverständigen Kritiker in der Lage war, die positive Wirkung der Umweltprämie vorherzusehen. Mit der Umweltprämie geben wir der deutschen Wirtschaft einen dringend benötigten Wachstumsimpuls, sichern Arbeitsplätze im Land und schonen die Umwelt.
