26.01.09 - 60
Meister-BAföG: Breite Unterstützung für den Koalitionsentwurf – Unterhaltszuschuss auf 50 Prozent angleichen
AG Bildung und Forschung
Die Koalition bringt das Meister-BAföG mit ihrem Gesetzentwurf deutlich voran. Das ist die übergreifende Einschätzung der Sachverständigen zur heutigen Anhörung im Fachausschuss des Deutschen Bundestages. Die Große Koalition zeigt mit dem Gesetzentwurf erneut ihre Handlungsfähigkeit und biegt nun mit ihrem letzten großen bildungspolitischen Projekt auf die Zielgerade ein. Es ist erfreulich, dass die Union und auch Bundesministerin Schavan nach anfänglichem Zögern doch noch von umfangreichen Verbesserungen des Meister-BAföGs überzeugt werden konnten, wie sie die SPD-Eckpunkte vom 17. Januar 2008 und der Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion vom 25. Juni 2008 bereits vorsahen. Wie heißt es so schön: Lieber spät als nie.
Der von der SPD geforderte Doppelansatz des Koalitionsentwurfs von gezielten Leistungsverbesserungen einerseits sowie der Ausweitung der Förderung etwa auf die Altenpflege und Erzieherinnen und Erzieher andererseits fand bei den Expertinnen und Experten aus Fachverbänden, Gewerkschaften und auch der Wirtschaft insgesamt deutliche Unterstützung. Vor allem die vorgesehene verbesserte Förderung von Kindern, deren Eltern Aufstiegsfortbildungen absolvieren, fand große Zustimmung. Kritisch wurde teilweise der Aspekt der Qualitätssicherung in der Aufstiegsfortbildung diskutiert, so dass die Koalition auch diesen Punkt noch einmal intensiv anschauen wird.
Kritik gab es vor allem dafür, dass bei den Unterhaltsleistungen für die Geförderten der Zuschuss nicht die Hälfte wie beim BAföG, sondern weiter nur 44 Prozent betragen soll. In der Tat konnte hierfür kein Sachgrund angeführt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich daher in den abschließenden Beratungen für eine Angleichung der Zuschussquote auf 50 Prozent auch im Meister-BAföG einsetzen. Schließlich wurde an mehreren Stellen kritisch die mangelnde Transparenz und unübersichtliche Maßnahmenvielfalt in der Förderung der Fort- und Weiterbildung angesprochen. Offen blieb, ob hier Informationskampagnen allein ausreichen können. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert an dieser Stelle mehr: die Zusammenfassung und systematische Verbindung der Förderinstrumente in einem Erwachsenenbildungsfördergesetz. Dies wurde insbesondere von den Gewerkschaften unterstützt. Ein besserer Beitrag zu mehr Transparenz als ein einheitliches Gesetz mit klaren Rechten und Pflichten für die Beschäftigten, Unternehmen und auch für die öffentliche Hand ist kaum erkennbar.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird die abschließenden Beratungen nun mit Nachdruck vorantreiben, auch um eine unnötige Verzögerung des Inkrafttretens eines erneut verbesserten Meister-BAföG zu vermeiden. Nach der großen Meister-BAföG-Novelle unter Bildungsministerin Edelgard Bulmahn von 2002 trägt auch diese zweite Novelle die prägende Handschrift der SPD und zeigt, dass sie die Partei des Aufstiegs durch Bildung war, ist und bleiben wird.
