05.12.08 - 959
Projekt Online-Petition gewinnt den Politikaward 2008
AG Petitionen
Das Projekt Online-Petition des Bundestages siegt als Bestes unter den Besten in der Kategorie Innovation im Bereich der politischen Kommunikation. Wir freuen uns riesig, dass dieses junge hervorragende Projekt diesen Preis erhielt.
Online-Petitionen beim Bundestag sind erst drei Jahre alt. Sie starteten im Jahr 2005 auf eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zunächst als Modellversuch. Der Versuch erwies sich als ein Volltreffer. Im Oktober 2008 übernahm der Bundestag das Projekt dauerhaft.
Der innovative Gedanke der Online-Petition ist einfach. Eine Online-Petition kann über das Internet eingereicht werden. Vor dem Jahr 2005 war das auf Grund der fehlenden Unterschrift nicht möglich. Mit der Online-Petition gilt die Unterschrift als ersetzt, wenn ein Formular benutzt wird. Dadurch können sich Menschen mit Bitten und Beschwerden einfacher an den Bundestag wenden. Das ist bürgerfreundlich und gut für die Menschen. Und das ist gut für die Demokratie.
Das ist nicht die einzige Innovation. Seit 2005 können beim Bundestag auch öffentliche Petitionen eingereicht werden. Sie werden auf der Internetseite des Bundestages veröffentlicht. Dort kann man sie lesen, mitzeichnen und Diskussionsbeiträge abgeben. Eine nicht-öffentliche Petition kennen nur der Verfasser und der Petitionsausschuss. Mit einer öffentlichen Petition werden Mitwirkung, Partizipation, transparenter Gedanken- und Argumentenaustausch gestärkt. Darauf ist eine Demokratie angewiesen.
Die Online-Petition wäre nichts ohne die beteiligten Menschen. Und das sind sehr viele. Im Jahr 2007 wurden rund 16.000 Petitionen eingereicht - davon zehn Prozent per E-Mail. An den Diskussionen und in den Unterschriftenlisten beteiligten sich seit 2005 mehr als 1.000.000 Menschen. Seit der Umwandlung des Modellversuchs in den Dauerbetrieb im Oktober 2008 wurden bereits 1.100 öffentliche Petitionen eingereicht.
Der Politikaward wird seit 2003 jährlich in verschiedenen Kategorien aus dem Bereich Medien und Politik vergeben. Dass dieses Projekt innovativ und gut ist, davon waren die Abgeordneten der SPD schon immer überzeugt. Wir werden uns selbstverständlich weiterhin für mehr Beteiligung, Mitwirkung, Transparenz und Bürgerfreundlichkeit einsetzen. Denn das Projekt Online-Petition hat gezeigt: Die Menschen wollen das. Und wir sind für die Menschen da.
