04.12.08 - 948
Integration – roter Faden sozialdemokratischer Politik
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Heute vor 30 Jahren berief die damalige SPD-geführte Bundesregierung den ersten bundesdeutschen Integrationsbeauftragten. Der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Heinz Kühn, erhielt als ehrenamtlicher Beauftragter der Bundesregierung für die Integration der ausländischen Arbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen den Auftrag, das Kabinett zu beraten, mit den zuständigen Ministerien die Lage zu analysieren und Vorschläge für Verbesserungen vorzulegen.
Die Arbeit von Heinz Kühn spiegelte sich alsbald auch in Kabinettsbeschlüssen wieder. Wie ein roter Faden zieht sich seither der Aspekt der Integration durch die Ausländerpolitik von SPD und SPD-Bundestagsfraktion. Das Leitmotiv dabei war immer: Integration erleichtert gut nachbarschaftliches Zusammenleben zwischen angestammter Bevölkerung und Zuwanderern.
Der Schlüssel zur Integration ist die Sprache. Mit dem Zuwanderungsgesetz hat die rot-grüne Bundesregierung 2005 die Integrationskurse eingeführt. In diesen Kursen lernen nicht nur Neuzuwanderer die deutsche Sprache und bekommen grundlegende Kenntnisse der deutschen Gesellschaftsordnung vermittelt, auch Migranten, die schon länger hier leben, können diese Kurse besuchen.
Über 200.000 Migranten haben seit der Einführung der Kurse diese erfolgreich mit einer Prüfung abgeschlossen. Die Nachfrage nach den Kursen ist groß. So war es richtig und wichtig, auch im Haushalt 2009 noch einmal die Mittel für die Integrationskurse zu erhöhen. Wer die Sprache beherrscht, erhöht seine Chance, in den Arbeitsmarkt integriert zu werden und am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Die Integrationskurse sind eine Erfolgsgeschichte und Ausdruck einer politischen Linie, die mit der Berufung Heinz Kühns ihren institutionellen Anfang nahm.
