Kultur in Deutschland
Enquete-Kommission stellt Schlussbericht vor.
Stand: 14.12.2007
Nach vierjähriger Arbeit stellte die Enquete-Kommission “Kultur in Deutschland” am 13. Dezember ihren Schlussbericht im Deutschen Bundestag vor. Er soll wesentliche Eckpunkte einer zukünftigen Kulturpolitik der SPD-Bundestagsfraktion markieren. Im Mittelpunkt der Kommission stehen die Fragen der Wirksamkeit öffentlicher Kulturförderung, der kulturpolitischen Rolle des Bundes in der föderalen Ordnung und in den Beziehungen zu Europa sowie die wirtschaftliche und soziale Situation der Künstlerinnen und Künstler.
Die Kommission fordert den Bundestag und die Bundesregierung u. a. auf, in einer Kulturentwicklungskonzeption kulturpolitische Ziele transparent zu machen und zu überprüfen, ob die gegenwärtige Förderpolitik noch den kulturpolitischen Zielen entspricht. Hinsichtlich der Frage nach den rechtlichen Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur vertritt die Arbeitsgruppe die Forderung nach einem kooperativen Föderalismus.
Ein weiteres Schwerpunktthema ist das der wirtschaftlichen und sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler. Vor dem Hintergrund, dass sie einen sehr niedrigen Durchschnittsverdienst haben, fordert die Kommission in ihrem Schlussbericht Maßnahmen, damit diese von ihrer Arbeit leben können. Ein Beispiel wäre die Überprüfung des Urhebervertragsrechts, sodass Künstlerinnen und Künstler angemessen vergütet werden.
Mit der Empfehlung zur Einrichtung eines Kreditgarantiefonds speziell für die Berufsgruppe des Künstlers, will die Kommission den Bereich Kultur als Wirtschaftszweig fördern. Die Kulturwirtschaft sei eine Zukunftsbranche mit Wachstums- und Beschäftigungspotenzial und deshalb wie jeder andere Wirtschaftszweig zu behandeln. Kultur darf dabei jedoch nicht durch einseitige wirtschaftliche Überlegungen eingeschränkt werden; das künstlerische Schaffen muss immer im Mittelpunkt stehen.
Von einer Stärkung des Bewusstseins für kulturelle Bildung erhofft sich die Kommission letztlich auch eine Stärkung der Kultur insgesamt. Kunst und Kultur dürfen kein Luxusgut einiger weniger Privilegierter sein. Die Teilhabe aller an der Kultur muss gewährleistet sein, denn sie bedeutet auch Teilhaben an der Gesellschaft.
Als besondere Empfehlung schlägt die Kommission vor, Kultur als Staatsziel zu verankern. Es bedürfe eines solchen Bekenntnisses zur Verantwortung des Staates für Schutz und Förderung von Kunst und Kultur in Deutschland, so die Begründung.
