Deutscher Einsatz in Afghanistan
Stabilisierung des Landes bleibt das Ziel
Stand: 03.07.2009
Ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan wurde 2001 notwendig, weil das Terrornetzwerk al-Qaida die Anschläge des 11. Septembers von Afghanistan aus geplant hatte und die Taliban sich weigerten, die Drahtzieher der Attentate auszuliefern. Legitimiert durch die Resolution 1368 (2001) des UN-Sicherheitsrates intervenierte eine internationale Koalition unter Führung der Vereinigten Staaten daraufhin in Afghanistan und stürzte das Taliban-Regime. Deutschland richtete bereits im Dezember 2001 auf dem Petersberg bei Bonn eine Konferenz zur politischen Neuordnung Afghanistans aus und hat sich seither intensiv beim Wiederaufbau engagiert. Am 20. Dezember 2001 legitimierte auf Ersuchen der neuen afghanischen Regierung der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 1386 die Entsendung der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe, kurz ISAF (International Security Assistance Force), nach Afghanistan. Zwei Tage später erteilte der Deutsche Bundestag das Mandat für die Beteiligung deutscher Soldaten am ISAF-Einsatz.
In den letzten Jahren sind in vielen Bereichen wichtige Fortschritte erzielt worden. Es wurden freie Wahlen durchgeführt, das afghanische Parlament und andere Verfassungsorgane haben ihre Arbeit aufgenommen. Die Infrastruktur und das Gesundheitswesen haben sich stark verbessert, der Zugang zu Bildungseinrichtungen für Mädchen und Frauen steigt kontinuierlich. Frauen können wieder am gesellschaftlichen und politischen Leben teilnehmen.
Zugleich bleibt die Sicherheitslage in vielen Landesteilen angespannt. Die Taliban, regionale Kriegsfürsten und Drogenhändler haben kein Interesse an einem Erfolg des Stabilisierungsprozesses und bekämpfen die gewählte Regierung. In der deutschen Öffentlichkeit wurde deshalb immer wieder kritisiert, dass der Wiederaufbau zu langsam vorangehe und die Ausgaben für die militärische Stabilisierung in einem Missverhältnis zum entwicklungspolitischen Engagement stünden.
Die SPD-Fraktion hat diese Kritik aufgenommen und im Oktober 2006 eine "Task Force Afghanistan" aus Abgeordneten verschiedener Ausschüsse gebildet, die im September 2007 ihren Abschlussbericht vorgelegt hat, der Ende 2008 auf den aktuellen Stand gebracht wurde. Die Mitglieder der Task Force sind sich einig, dass ein Abzug der deutschen Streitkräfte aus Afghanistan zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Frage kommt. Das Land sich selbst zu überlassen, würde das bisher Erreichte gefährden und höchstwahrscheinlich zu Chaos und Bürgerkrieg führen.
Gleichzeitig betont der Task Force-Bericht, dass es neben der militärischen Absicherung in Zukunft noch stärker auf zielgenaue, kultursensible und effektiv koordinierte internationale Hilfe im zivilen Bereich ankommen wird. Wiederaufbau trägt zur Sicherheit bei. Unbedingte Voraussetzung für die mittel- und langfristige Schaffung von Sicherheit ist der Aufbau der Polizei und der afghanischen Armee. Das mittelfristige Ziel muss sein, die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, Sicherheit im eigenen Lande zu gewährleisten. Auch die afghanische Regierung muss mehr in die Verantwortung genommen werden.
Deutschland hat ein nachdrückliches Interesse daran zu verhindern, dass Afghanistan wieder zu einem Rückzugsraum für Terroristen werden kann. Ein Scheitern des Wiederaufbauprozesses hätte fatale Folgen für die afghanische Bevölkerung und kann sich unmittelbar auf unser Land auswirken.
Am 17. Oktober 2008 wurde der Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der NATO-geführten internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) für weitere 14 Monate vom Bundestag beschlossen. Viele Anregungen der Task Force der SPD-Bundestagsfraktion haben auch darin Eingang gefunden.
Dieses Mal wurde das Mandat um 14 Monate verlängert, um dem neu gewählten Bundestag 2009 die Möglichkeit zu geben, über eine erneute Verlängerung zu entscheiden.
Wegen der verschlechterten Sicherheitslage und der bevorstehenden Wahlen in Afghanistan wurde das Bundeswehrkontingent um 1.000 Soldatinnen und Soldaten auf bis zu 4.500 aufgestockt. Der Tornado-Einsatz ist in das Bundestagsmandat für ISAF integriert. Er dient ausschließlich der Aufklärung und somit dem Schutz der Soldaten, der zivilen Helfer sowie der Bevölkerung Afghanistans.
Es hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder gezeigt, dass 23 Jahre Bürgerkrieg und Taliban-Herrschaft nicht kurzfristig überwunden werden können. Deshalb gibt es keine einfache und keine rasche Lösung für das Problem Afghanistan. Das Land benötigt weiterhin unsere Hilfe, um eine Stabilisierung und den Wiederaufbau des Landes erreichen zu können.
