26.09.06 - 684
Demokratie darf sich nicht erpressen lassen
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Die demokratische Gesellschaft darf sich nicht erpressen lassen. Extremisten, egal welcher politischen Ausrichtung können nicht bestimmen, ob etwas aufgeführt werden kann oder nicht. Wenn Gefahr für eine Veranstaltung besteht, muss sie geschützt werden, aber sie muss stattfinden können. Erziehung zu Toleranz muss Demokratiedefizite abbauen, um dem Extremismus den Boden zu entziehen.
Die Deutsche Oper in Berlin hat die Mozart-Oper "Idomeneo" vom Spielplan genommen, weil die Intendantin aufgrund einer Lageanalyse des Landeskriminalamts Angst vor Islamisten bekommt. In Halberstadt wurde im Mai 2006 das Konzert "Nazis raus" des Liedermachers Konstantin Wecker abgesagt, weil sich der Bürgermeister durch die NPD unter Druck setzen ließ.
