21.09.06 - 671
Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit dauerhaft bekämpfen
AG Rechtsextremismus
Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine zivilgesellschaftliche Aufgabe, die von einer breiten gesellschaftlichen Basis getragen wird. Diese wichtige Arbeit leisten engagierte und mutige Menschen aller demokratischen Parteien, in Kirchen und jüdischen Gemeinden, Bürgerbündnissen, Wohlfahrtsverbänden und Initiativen vor Ort. Allen, die sich couragiert und aktiv für Demokratie und Toleranz in unserer Gesellschaft und gegen Rechtsextremismus einsetzen, gilt unser besonderer Dank.
Die Programme für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus müssen im Bestand gesichert werden. Wir haben erreicht, dass schon in diesem Jahr Bewilligungen aus dem neuen Programm des Bundesjugendministeriums "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" für die Förderung von Projekten ausgesprochen werden und gute und wichtige Arbeit Anfang Januar nahtlos weiter gehen kann. Die Strukturprojekte "Mobile Einsatzteams" und "Opferberatungsstellen" werden durch eine Nachlauffinanzierung in 2007 solange weiterfinanziert und damit in Ihrem Bestand erhalten, bis eine Konzeption für deren dauerhafte Integration in die neuen Maßnahmen gefunden wurde. Die seit fünf Jahren entwickelten Strukturen, die Erfahrung und Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Umgang mit den Problemen vor Ort, brechen so nicht auseinander, sondern bleiben erhalten und werden weiterentwickelt. Darüber hinaus wollen wir erreichen, dass zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, um Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit bundesweit dauerhaft zu bekämpfen.
Aber auch die Kommunen, die Länder und alle zivilgesellschaftlichen Akteure sind dringend aufgefordert, sich vor Ort stärker als bisher für Demokratie und Toleranz zu engagieren, damit Erfolge rechtsextremer Parteien und rechtsextreme Gewalttaten In Zukunft verhindert werden.
