21.07.06 - 556
Fördern und fordern: Qualität der Integrationskurse ist Bedingung für erfolgreiche Integrationspolitik
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Der Integrationsgipfel vom 14. Juli 2006 bot eine erste Plattform zur Diskussion des Handlungsbedarfs in der Integrationspolitik. Nun geht es um die Erarbeitung eines praxistauglichen Integrationsplans.
Das zuständige Bundesministerium des Innern führt zur Zeit eine spezielle Evaluierung des Integrationskurskonzepts durch. Es haben sich jedoch schon jetzt erste Problemfelder sichtbar herauskristallisiert, die bereits Gegenstand einer ersten Anhörung im Innenausschuss waren:
Dies betrifft in erster Linie die Qualität der Kurse. Hier erscheint eine größere Differenzierung des Kursangebots notwendig. Dies soll zu sehr voneinander abweichende Lerngeschwindigkeiten innerhalb eines Kurses vermeiden. Insbesondere der Bereich der Alphabetisierung muss in eigenen Spezialkursen erfasst werden. Zum anderen ist die Qualität und das Engagement der Lehrkräfte für die Effektivität der Kurse ausschlaggebend. Die öffentliche Diskussion über zunehmend reduzierte Honorare des Lehrpersonals zeigt auf einen Mißstand, den wir ernst nehmen müssen.
Ein weiteres Problemfeld ist die Sicherung eines kontinuierlichen Kursbesuchs durch die betroffenen Ausländer. Hier wurden Defizite festgestellt, deren Gründe im Rahmen der Evaluation genau untersucht werden müssen. Neben anerkennenswerten persönlichen Gründen (Krankheit, Arbeitszeiten) gibt es nicht akzeptable Fälle der Kursverweigerung. Insbesondere muss jedoch geklärt werden, inwieweit eine mangelnde Vernetzung der Kursträger, Ausländerbehörden und Regionalstellen des Bundesamtes dazu führt, dass Kurse verzögert oder gar nicht zustande kommen, so dass Berechtigte nicht zugewiesen werden können. Nur auf der Basis dieser Evaluation kann sinnvoll über eine angemessene Reaktion entschieden werden. Reflexhafte Sanktionsdrohungen sind hingegen wenig zielführend.
Die bereits im Zusammenhang mit dem Haushaltsentwurf 2006 bekanntgemachten Zahlen über die Integrationskursteilnahme sind im Übrigen positiv zu werten. Sie deuten darauf hin, dass die Kurse in nennenswertem Umfang auch von so genannten Bestandsausländern genutzt werden. Die Einbeziehung dieser in Deutschland schon länger lebenden Ausländer ist für eine erfolgreiche Integrationspolitik unabdingbar und sollte in der nun geübten Praxis weitergeführt werden.
