Aufgaben

Verdienst der rot-grünen Bundesregierung ist es gewesen, mit dem Amt eines Kulturstaatsministers / einer Kulturstaatsministerin und eines Ausschusses für Kultur und Medien der Kulturpolitik mehr Bedeutung und Akzeptanz zukommen zu lassen.

Auf der Grundlage eines fraktionsübergreifenden Antrages wurde in der 15. Legislaturperiode am 1. Juli 2003 eine Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" eingesetzt.

Damit der Bund seiner Verantwortung dauerhaft besser nachkommen kann, verbesserte Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung von Kunst und Kultur zu schaffen, muss er auf verlässliches und aktuelles Basismaterial zurückgreifen können. Letzte Erhebungen waren für die alte Bundesrepublik 1975 erfolgt. Daher war es dringend geboten, eine erneute Bestandsaufnahme vorzunehmen.

Die Ergebnisse der Enquete-Kommission sollen es ermöglichen, Empfehlungen zum Schutz und zur Ausgestaltung der Kulturlandschaft Deutschland sowie zur weiteren Verbesserung der Situation der Kulturschaffenden zu erarbeiten. Auch für die Herausforderung, die eine föderale Kulturpolitik im größer werdenden Europa hat, sollten Antworten gegeben werden, ebenso, welche Bedeutung der Kultur als ökonomischer Standortfaktor für die Zukunft beigemessen werden kann.

Durch das vorzeitige Ende der Legislaturperiode konnte die Enquete-Kommission ihre Arbeit nicht beenden. Sie hatte zwar die Bestandsaufnahme zu großen Teilen abgeschlossen, war ihrer eigentlichen Aufgabe, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, aber noch nicht nachgekommen. Lediglich einen Zwischenbericht hat die Enquete-Kommission am 1. Juni 2005 (BT-Drs. 15/5560) mit der Forderung vorgelegt, Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen.

Die Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker aller Fraktionen waren sich darin einig, dass die Enquete-Kommission in der kommenden Legislaturperiode möglichst zeitnah ihre Arbeit wieder aufnehmen sollte. Aus diesem Grunde wurden die bisherigen Ergebnisse in einem Tätigkeitsbericht dokumentiert, um ein relativ nahtloses Anknüpfen an die Arbeit zu ermöglichen.

Einem fraktionsübergreifenden Antrag auf Wiedereinsetzung der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" (BT-Drs. 16/196) stimmten in der 8. Sitzung des Deutschen Bundestag vom 15. Dezember 2005 alle Fraktionen zu.

Die Enquete-Kommission hat die Aufgabe, die Fortsetzung ihrer Arbeit unter Berücksichtigung nachstehender Schwerpunktthemen vorzunehmen:

• Infrastruktur, Kompetenzen und rechtliche Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur in Staats und Zivilgesellschaft,
• öffentliche und private Förderung und Finanzierung von Kunst und Kultur - Strukturwandel,
• wirtschaftliche und soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler,
• Kulturwirtschaft - Kulturlandschaft und Kulturstandort,
• kulturelle Bildung, Kultur in der Informations- und Mediengesellschaft
  - Vermittlung und Vermarktung,
• Kultur in Europa (u.a. UNESCO-Übereinkommen Kulturelle Vielfalt, GATS),
• Kulturstatistik in der Bundesrepublik Deutschland und in der Europäischen Union.

 
In unserer Fraktion arbeiten auch jene Sachverständigen wieder mit, die auch schon Mitglied in der letzten Legislaturperiode waren. Daraus ergibt sich für uns die Chance, diesen Erfahrungsvorsprung in die Struktur der Arbeit der Enquete-Kommission einzubringen.

Sachverständige Mitglieder:

Prof. Dr. Susanne Binas-Preisendörfer
Prof. Dr. Oliver Scheytt
Prof. Dr. Wolfgang Schneider
Dr. Dieter Swatek
 

Nach vierjähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission “Kultur in Deutschland” am 13. Dezember 2007 ihren Schlussbericht im Deutschen Bundestag vorgestellt.
 

  Themen

Titel
Enquete-Kommission stellt Schlussbericht vor (Dezember 2007)	HTML

  Materialien

Titel
Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"	PDF
Neue Wege in die Kulturpolitik (Dokumente 01/08)	PDF
"SPD-Bundestagsfraktion diskutiert die Zukunft der Kulturpolitik", Pressemitteilung von Monika Griefahn MdB und Siegmund Ehrmann MdB (16. Januar 2008)	PDF
Themenvorschläge für Kulturpolitische Veranstaltungen und Experten aus der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“	PDF
Beschluss AG Kultur und Medien-Klausur am 14.01.2008 zu Umsetzungsschwerpunkten der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" im ersten Halbjahr 2008	PDF
Themenschwerpunkte, die für die SPD in der Arbeit der Enquete-Kommission  „Kultur in Deutschland“ besonders wichtig waren und deren Umsetzung verstärkt vorangetrieben werden soll (Dezember 2007)	PDF
Protokoll der 133. Sitzung des Deutschen Bundestages am 13. Dezember 2007 mit Tagesordnungspunkt 3 "Schlussbericht der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland"	HTML
Einsetzungsbeschluss zur Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" (Drs. 16/196, 14.12.05)	PDF
Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ - Kultur als Staatsziel (Drs. 15/5560, 01.06.05)	PDF

  Materialien 15. WP

Titel
Arbeitsgruppe der 15. Legislaturperiode mit Materialien	HTML