Aufgaben

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind die 11 ständigen Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Jedes ordentliche Mitglied kann durch ein stellvertretendes Mitglied vertreten werden. Sprecher der Arbeitsgruppe und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist Rainer Arnold.

Der Verteidigungsausschuss ist einer von vier Ausschüssen, der von der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland vorgeschrieben ist. Eine besondere Stellung hat dieser Ausschuss dadurch, dass er sich selbst zum Untersuchungsausschuss erklären kann. Dies ist eine der stärksten Waffen des Parlaments um die Regierungsarbeit zu kontrollieren.

Der Verteidigungsausschuss und damit auch die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik befassen sich hauptsächlich mit sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen der Bundesrepublik Deutschland. Dies betrifft vor allem die Bundeswehr mit allen dazugehörigen Themen. Die parlamentarische Begleitung des Transformationsprozesses und die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind aktuelle Themen. Regelmäßig wird über Themen wie Finanzrahmen und Ausrüstungsplanung beraten.

Ein weiterer Schwerpunkt sind alle Fragen, die sich aus den internationalen und europäischen Bündnisverpflichtungen ergeben. Zu den Bündnissen zählen vornehmlich UNO, NATO, EU, WEU und OSZE. Über die Gefahren durch den internationalen Terrorismus wird ebenfalls intensiv beraten.

Die Arbeitsgruppe erarbeitet für diese Themen Stellungnahmen, Konzepte und Handlungsempfehlungen für die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion. Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich mit allen sicherheitspolitischen Fragen, wie z.B. Fragen zu den Streitkräften, an die Arbeitsgruppe wenden. Bitten, Hilfeersuchen und Petitionen werden parlamentarisch begleitet und falls möglich auch unterstützt.

  Themen

Aktuelle Themen
Transformation der Bundeswehr	HTML
Zukunft der Wehrpflicht	HTML
Auslandseinsätze der Bundeswehr	HTML
ISAF-Einsatz in Afghanistan	HTML
KFOR im Kosov	HTML
EUFOR in Bosnien-Herzegowina	HTML

Grundsätzliche Themen
Situation der Bundeswehr	HTML
Verteidigungspolitische Richtlinien	HTML
Deutsche Bündnisverpflichtungen	HTML
Sicherheit und Verteidigung in der EU	HTML
Sozialdemokratische Sicherheits- und Verteidigungspolitik	HTML

  Materialien

Titel
Offener Brief von Rainer Arnold zur Kriegsdebatte "Am Anfang war das Wort" (FTD 09.07.2009)	PDF
Betreuung posttraumatischer Störungen (Fraktion Intern 1/2009)	PDF
Posistionspapier "Auf dem Weg zu einer europäischen Armee" (Mai 2008)	PDF
Positionspapier „Transformation - Garant für eine leistungsfähige Armee“ (April 2008)	PDF
Themenreihe: Afghanistan - 6 Jahre Wiederaufbau (Broschüre, 30 Seiten, Oktober 2007)	PDF
Rede Rainer Arnold zum weiteren Einsatz der Bundeswehr bei der Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte ... (OEF) (15.11.2007)	PDF
Positionspapier der Arbeitsgruppen Sicherheitsfragen und Angelegenheiten der Europäischen Union „Auf dem Weg zu einer Europäischen Armee“ (März 2007)	PDF
Völkerrechtliche Grundlagen für die Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan (März 2007)	PDF
Die Diskussion über das neue Weißbuch: Verteidigungsfall auch bei Terroranschlägen? (Artikel in der Zeitschrift Recht und Politik 3/2006)	PDF
Reisebericht: Informationsbesuch in der Demokratischen Republik Kongo vom 7. bis 11. März 2006	PDF
Einsatz der Bundeswehr im Inneren (Informationen und Argumente, 26. Januar 2006)	PDF
Festschrift "50 Jahre Bundeswehr 1955-2005" (Juli 2005)	PDF

  Materialien 15. WP

Titel
Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen in der 15. Wahlperiode mit Materialien	HTML