Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2005-2009)
Die Arbeitsgruppe
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Dr. Sascha Raabe- Mitglieder der Arbeitsgruppe:
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Mitglieder
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Aufgaben
Aufgaben: Deutschlands Politik der globalen Verantwortung hat eine langfristige und zukunftsweisende Orientierung. Entwicklungspolitik ist ein Kernbereich dieser globalen Verantwortung und Armutsbekämpfung ist das überwölbende Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Friedenssicherung und Armutsbekämpfung sind eng miteinander verbunden. Der Entwicklungspolitik kommt mit ihrem Beitrag zu politischer, ökonomischer, ökologischer und sozialer Stabilität eine tragende Rolle in der internationalen Politik zu. Globalisierung muss sozial gerecht und demokratisch gestaltet werden, um die zunehmende Spaltung der Welt in Arm und Reich zu verhindern.
Wir haben Entwicklungspolitik seit dem Regierungswechsel 1998 aus dem Schattendasein herausgeholt und wieder zu einem zentralen Thema auf der nationalen, europäischen und internationalen Agenda gemacht. Entwicklungspolitik wurde zu einem elementaren Bestandteil globaler Struktur- und Friedenspolitik aufgewertet. Dazu wurden:
- die Entschuldungsinitiative für die ärmsten, hochverschuldeten Länder (HIPC) im Umfang von insgesamt ca. 70 Milliarden US-Dollar gestartet und erfolgreich vorangetrieben,
- wichtige entwicklungspolitische Kompetenzen anderer Ressorts in das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) überführt: EU-Asien-Afrika-Pazifik-Abkommen, Transform-Programm, Stabilitätspakt Südost-Europa,
- dem BMZ ein Sitz im Bundessicherheitsrat eingeräumt,
- ein Gesamtkonzept und ein Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" erarbeitet,
- Entwicklungspolitik im Aktionsprogramm 2015 zur Armutsbekämpfung als politische Querschnittsaufgabe verankert sowie
- dem EU-Stufenplan zur Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe auf 0,51 Prozent des Bruttosozialproduktes bis zum Jahr 2010 und auf 0,7 Prozent bis 2015 zugestimmt.
Wir haben insgesamt die Zusammenarbeit mit unseren Partnerländern und -regionen weg von einer "Projektitis" und hin zu strategisch wirkenden Schwerpunktinitiativen und Programmen geführt, bei denen wir eng mit anderen Gebern zusammenwirken. Die Neuausrichtungen wurden in den letzten Jahren durch inhaltliche, konzeptionelle und organisatorische Reformen beharrlich vorangetrieben.
Themen
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Neue Grundlage für internationale Kreditfinanzierung (Juni 2009) |
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Unfallversichert "weltwärts" gehen (Juni 2009) |
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Ländliche Entwicklung fördern (März 2009) |
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Millenniumsziele durch Krise akut gefährdet (Februar 2009) |
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Hunger und Armut in Entwicklungsländern nachhaltig bekämpfen (Dezember 2008) |
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Schwerpunkt Bildung in der Entwicklungspolitik (Juni 2008) |
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Yasuni-Nationalpark in Ecuador schützen (Juni 2008) |
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Drogen in Entwicklungsländern bekämpfen (Juni 2008 |
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Mehr Zusammenarbeit mit Lateinamerika (Juni 2008) |
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Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten (Mai 2008) |
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Wirtschaftspartnerschaften (April 2008) |
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Soziale Sicherung in Entwicklungsländer (März 2008) |
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Nahrungsmittelhilfe (März 2008) |
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Entwicklungszusammenarbeit - Partnerschaft mit Afrika (November 2007) |
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Energie- und Entwicklungspolitik besser verzahnen (November 2007) |
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HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria stärker bekämpfen (September 2007) |
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Deutsche EU-Ratspräsidenschaft (Mai 2007) |
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Potenziale von Migranten in der Entwicklungspolitik nutzen (April 2007) |
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Chancen der EU-Osterweiterung für die Entwicklungspolitik (Dezember 2006) |
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Aids in Entwicklungsländern bekämpfen (Dezember 2006) |
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Bilanz Entwicklungspolitik 1998 - 2005 (Juli 2005) |
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| Weiterführende Informationen |
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Materialien
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Menschenrechtspolitik als Querschnittsaufgabe (Fraktion Intern 6/2009) |
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Entwicklungspolitik weiter gestärkt (Fraktion Intern 6/2009) |
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Eckpunkte für eine kohärente Migrationspolitik in Deutschland und in Europa Fachübergreifende Projekt-Arbeitsgruppe Zuwanderung und Arbeitnehmerfreizügigkeit (dokumente 05/09, 53 Seiten, April 2009) |
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Entwicklungspolitische Bilanz (dokumente 02/09) |
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Entwicklungsländer in der Krise nicht im Stich lassen (Fraktion Intern 1/2009) |
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60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Fraktion Intern 7/2008) |
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Frauen in der Entwicklungszusammenarbeit stärken - Gender Mainstreaming konsequent weiter verfolgen (dokumente 07/08) |
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Energie aus Biomasse – Chance für Entwicklung und Klimaschutz oder Gefahr für Biodiversität und Ernährung? (dokumente 04/08) |
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7 Milliarden Euro für den globalen Aids-Fonds (Fraktion Intern 7/2007) |
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Potenziale von Migranten nutzen (Fraktion Intern 4/2007) |
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Energie und Entwicklungspolitik stärker verzahnen (Fraktion Intern 2/2007) |
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