Kampf gegen Rechtsextremismus: Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion
Stand: 05.09.2005
Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion im Jüdischen Museum Berlin
2. September 2005
"Rechtsextremismus ist kein Randphänomen, sondern reicht bis in die Mitte der Gesellschaft!" Dies stellte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse auf der Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion "Kampf gegen Rechtsextremismus" vergangenen Freitag in Berlin fest.
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Vertreter aus Wissenschaft und Politik in das Jüdische Museum Berlin eingeladen, um gemeinsam mit Vertretern von Initiativen über die Perspektiven der Rechtsextremismusbekämpfung zu diskutieren. Über 200 Teilnehmer waren der Einladung gefolgt und zu der Fachkonferenz nach Berlin gekommen. In den Programmen "ENTIMON - Gemeinsam gegen Gewalt und Rechtsextremismus "CIVITAS - initiativ gegen Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern" und "XENOS - Leben und arbeiten in Vielfalt" sind seit 2001 rund 4.000 Projekte, Initiativen und Maßnahmen gegen Rechtsextremismus mit über 154 Millionen Euro gefördert worden.
Der in Deutschland führende Gewalt- und Konfliktforscher Prof. Wilhelm Heitmeyer betonte in seinem Impulsreferat, dass sich die Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus nicht allein auf Jugendliche konzentrieren dürften: Alle Untersuchungen zeigten, dass bei Erwachsenen z.T. in einem noch größeren Umfang als bei Jugendlichen rechtextremistische Einstellungen gemessen werden.
In dem ersten Gesprächspanel am Vormittag diskutierten die zuständige Parlamentarische Staatssekretärein Christel Riemann-Hanewinckel, der Koordinator der Mobilen Beratungsteams des CIVITAS-Programms, Lorenz Korgel, sowie Dr. Heinz Lynen von Berg, vom Institut für interdisziplinäre Gewalt- und Konfliktforschung der Universität Bielefeld über das Aktionsprogramm der Bundesregierung "Jugend für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus." Mit der Einführung des Aktionsprogramms im Jahre 2001 hatte die SPD-geführte Bundesregierung bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus neue Wege beschritten. Im Mittelpunkt des Bundesprogramms stand erstmals die Stärkung demokratischer und zivilgesellschaftlicher Initiativen und Projekte gegen Rechts.
In der Gesprächsrunde am Nachmittag wurde über die Perspektiven auf dem Gebiet der Rechtsextremismusbekämpfung diskutiert. Dabei kamen mit dem Direktor des Anne-Frank-Zentrums Berlin, Thomas Heppener, Professor Roland Roth von der Fachhochschule Magdeburg-Stendal sowie dem Mitglied des SPD-Parteivorstandes Niels Annen erneut Vertreter aus Praxis, Wissenschaft und Politik zu Wort.
Viele Fragen über die konkrete Ausgestaltung der laufenden Programme gegen Rechtsextremismus sowie über die Anforderungen für die Zukunft wurden kontrovers diskutiert. Doch bestand allseits Einigkeit darüber, "dass beim Kampf gegen Rechtsextremismus auch zukünftig nicht nachgelassen werden darf." Dies konnte der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Edathy, in seinem Schlusswort festhalten.
