Aufgaben

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen sind die 13 ständigen Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Jedes ordentliche Mitglied kann durch ein stellvertretendes Mitglied vertreten werden. Sprecher der Arbeitsgruppe und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist Rainer Arnold.

Der Verteidigungsausschuss ist einer von vier Ausschüssen, der von der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland vorgeschrieben ist. Eine besondere Stellung hat dieser Ausschuss dadurch, dass er sich selbst zum Untersuchungsausschuss erklären kann. Dies ist eine der stärksten Waffen des Parlaments um die Regierungsarbeit zu kontrollieren.

Der Verteidigungsausschuss und damit auch die Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen befassen sich hauptsächlich mit sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen der Bundesrepublik Deutschland. Dies betrifft vor allem die Bundeswehr mit allen dazugehörigen Themen. Die parlamentarische Begleitung des Transformationsprozesses ist ein aktuelles Thema. Regelmäßig werden über Themen wie Finanzrahmen und Ausrüstungsplanung diskutiert.

Ein weiterer Schwerpunkt sind alle Fragen, die sich aus den internationalen und europäischen Bündnisverpflichtungen ergeben. Zu den Bündnissen zählen vornehmlich UNO, NATO, EU, WEU und OSZE. In der laufenden Wahlperiode ist das Thema Sicherheitspolitik durch die Bedrohungen des Terrorismus verstärkt in den Mittelpunkt gerückt.

Die Arbeitsgruppe erarbeitet für diese Themen Stellungnahmen, Konzepte und Handlungsempfehlungen für die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion. Auch interessierte Bürger können sich mit allen sicherheitspolitischen Fragen, wie z.B. Fragen zu den Streitkräften, an die Arbeitsgruppe wenden. Bitten, Hilfeersuchen und Petitionen werden parlamentarisch begleitet und falls möglich auch unterstützt.

  Themen

Aktuelle Themen
Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten	HTML
Transformation der Bundeswehr	HTML
Zukunft der Wehrpflicht	HTML
Auslandseinsätze der Bundeswehr	HTML
ISAF-Einsatz in Afghanistan	HTML
KFOR im Kosovo	HTML
SFOR in Bosnien-Herzogowina	HTML

Grundsätzliche Themen
Situation der Bundeswehr	HTML
Verteidigungspolitische Richtlinien	HTML
Deutsche Bündnisverpflichtungen	HTML
Sicherheit und Verteidigung in der EU	HTML
Sozialdemokratische Sicherheits- und Verteidigungspolitik	HTML

  Materialien

Titel
Festschrift "50 Jahre Bundeswehr 1955-2005"	PDF