Folter ist ein Anschlag auf die Würde des Menschen. In der nationalen und internationalen Diskussion über die Legitimität der Folter hat sich die SPD-Menschenrechtspolitik klar positioniert und bekräftigt, dass das Folterverbot absolut gilt und selbst in Notstands- und Kriegszeiten nicht eingeschränkt werden darf. Dies gilt auch und gerade für den internationalen Kampf gegen den Terrorismus.
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UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung |
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UN-Anti-Folter-Konvention Zusatzprotokoll |
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| Antrag "Für eine Bekräftigung des absoluten Folterverbots" (15/4396) |
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Das Folterverbot im Rechtsstaat Deutsches Institut für Menschenrechte, Policy Paper (2004) |
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