Aufgaben

Die Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe setzt sich aus sieben ordentlichen und sieben stellvertretenden Mitgliedern zusammen. Sie vertritt die SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages. Sprecher der Arbeitsgruppe und menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist der Abgeordnete Rudolf Bindig.

Menschenrechtspolitik ist eine Querschnittsaufgabe. In diesem Sinn umfasst sie alle Aspekte staatlichen Handelns, innerstaatlich ebenso wie in den auswärtigen Beziehungen. Die Förderung der Menschenrechte soll Leitlinie der nationalen und internationalen Politik sein. Eine aktive Menschenrechtspolitik in Deutschland bildet ein gutes Fundament für glaubwürdige auslandsbezogene Initiativen.

Die Aufgaben der Arbeitsgruppe sind vielfältig:

• Weiterentwicklung der nationalen, europäischen und internationalen Instrumente des Menschenrechtsschutzes, insbesondere die weltweite Ächtung der Todesstrafe
• kritische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen in juristischer und politischer Hinsicht
• deutsche Menschenrechtspolitik im bilateralen und multilateralen Rahmen
• menschenrechtsrelevante Aspekte der Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bzw. der Wirtschafts- und Außenwirtschaftspolitik
• Minderheitenpolitik
• menschenrechtsrelevante Aspekte der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik
• Fragen der humanitären Hilfe

  Themen

Aktuelle Themen
Bekämpfung der Folter	HTML
Terrorismusbekämpfung	HTML
Menschenrechte und Wirtschaft	HTML
Rüstungsexport	HTML
Menschenrechtsverletzungen in einzelnen Ländern	HTML

Grundsätzliche Themen
Stärkung und Weiterentwicklung der Instrumente des Menschenrechtsschutzes	HTML
Ratifizierung menschenrechtlicher Übereinkommen	HTML
Aufarbeitung und Ahndung von Menschenrechtsverletzungen	HTML
Rechte von Frauen	HTML
Rechte von Kindern	HTML
Schutz von bedrohten Menschenrechtsverteidigern	HTML
Menschenrechtliche Aspekte der Asyl- und Flüchtlingspolitik	HTML
Humanitäre Hilfe	HTML

  Materialien

Titel
"Zur Sache. Agenda 2010 - Menschenrechte" Broschüre (Juli 2005)	PDF
Bilanz der rot-grünen Menschenrechtspolitik (Juli 2005)	PDF
Menschenrechte als Leitlinie der deutschen Politik Flyer (Juni 2005)	PDF
"61. Tagung der UN-Menschenrechtskommission - Reform und Normensetzung für einen verbesserten Menschenrechtsschutz" Antrag (6.4.2005)	PDF
Statt Menschenrechtskommission Menschenrechtsrat? Fraktion Intern (April 2005)	PDF
Neues Afrikakonzept verabschiedet Fraktion Intern (März 2005)	PDF
Der ewige Kampf um die Menschenrechte Fraktion Intern (April 2004)	PDF
Schutz für Menschenrechtsverteidiger Fraktion Intern (Februar 2004)	PDF
"Parlamentarier schützen Parlamentarier" Flyer des Deutschen Bundestages	PDF
Institut für Menschenrechte	www