Aufgaben

Zentrales Ziel der AG Wirtschaft und Arbeit ist mehr Beschäftigung. Dazu brauchen wir ein dynamisches wirtschaftliches Wachstum, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen.

Mit den nächsten Steuerreformstufen 2004 und 2005 entlasten wir den Mittelstand und die Arbeitnehmer und die Familien. Damit verbessern wir die Rahmenbedingungen für zusätzliche Investitionen und die Belebung der Binnenkonjunktur nachhaltig. Wir werden eine gezielte Politik für den Mittelstand machen, die auf mehr Unternehmensgründungen abzielt, die Kosten der Unternehmen senkt, überflüssige Bürokratie abschafft und unternehmensfreundliche Investitionsbedingungen fördert.

Um die Arbeitslosigkeit abzubauen, ist eine enge Zusammenarbeit von Wirtschafts-, Finanz-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik notwendig. Mit der vollständigen Umsetzung der Vorschläge der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" überwinden wir die teilweise lähmenden Auseinandersetzungen zwischen den Sozialpartnern und den politischen Kräften über die richtige Strategie zur Bewältigung der Arbeitslosigkeit. Wir werden bei unserer Arbeitsmarktpolitik die wirtschaftlichen Bedürfnisse nach Flexibilität ebenso berücksichtigen, wie den Wunsch nach Sicherheit und Solidarität. Dabei setzen wir insbesondere auf drei Ebenen an: Schaffung von Beschäftigung, Stärkung der Vermittlung und Schaffung von effizienten Strukturen in der Arbeitsmarktpolitik.

  Themen

Titel
Arbeitsmarktreform (Juni 2005)
Energiewirtschaftsrecht (Juni 2005)	HTML
Öffentlich Private Partnerschaften (Juni 2005)
Mittelstandspolitik (Mai 2005)	HTML
Zukunftschancen für Jugendliche (April 2005)
Handwerksordnung (Juni 2003)	HTML

  Materialien

Titel
Arbeitsmarktreform:
Arbeitnehmerfreizügigkeit:
Gesetzentwurf Arbeitsmarktzugang im Rahmen der EU-Erweiterung, Drs. 15/2378, 26.2.2004)	PDF
Bürokratieabbau:
Mitbestimmung:
"Zukunft gestalten - Historische Bündnisse stärken" (Dokumentation der Betriebsrätekonferenz vom 1.12.2004 in Berlin, dokumente 01/05, 1,8 MB)	PDF
Mitbestimmung EU- weit:
Antrag Mitbestimmung bei grenzüberschreitenden Fusionen, Drs. 15/3466, 30.6.2004	PDF
Gesetzentwurf Einführung der Europäischen Gesellschaft (SEEG), Drs. 15/3405, 21.6.2004)	PDF
Mittelstand:
Öffentlich Private Partnerschaften:
Antrag Öffentlich Private Partnerschaften, Drs. 15/1400, 4.7.2003	PDF
Telekommunikationsgesetz (TKG):
Gesetzentwurf, Drs. 15/2316, 9.1.2004, 989 KB	PDF
Rede Klaus Brandner, MdB, 1. Lesung, 15.1.2004	PDF
Rede Hubertus Heil, MdB, 1. Lesung, 15.1.2004	PDF
Wirtschaft: