Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (2002-2005)
Die Arbeitsgruppe
Aufgaben
Wir fühlen uns dem vorsorgenden Verbraucherschutz, einer aktiven Verbraucherpolitik und einer nachhaltigen Landbewirtschaftung verpflichtet, die die Interessen von Mensch, Wirtschaft, Umwelt und Natur in Einklang bringt.
Verbraucherpolitik ist eine Querschnittsaufgabe, die alle Politikbereiche berührt. Wir wollen mehr Schutz für die Verbraucher bei Produkten, Verträgen, Finanzdienstleistungen, im Telekommunikationsrecht sowie beim Bauen und Verkehr. Deshalb werden wir die Rechte der Verbraucher als Kunden, Patienten und Anleger stärken. Wir treten für ein Höchstmaß an Sicherheit, Transparenz und Wahlfreiheit sowie für einen besseren Rechtsschutz ein. Aussagekräftige Informationen, die Offenlegung von Risiken und der Schutz vor unlauterem Wettbewerb oder unseriösen Marktpraktiken sollen dazu beitragen, dass VerbraucherInnen sich bewusst entscheiden können.
Wir wollen, dass sich die Menschen gesund ernähren können. Die Lebensmittelsicherheit muss weiter verbessert werden. Wir wollen ein neues Lebensmittelbuch, effektive Lebens- und Futtermittelkontrollen und unterstützen durchgehende Sicherungssysteme in der gesamten Produktionskette.
Die Landwirtschaft nimmt dabei eine Schlüsselposition ein. Land- und Forstwirte sind nicht nur Produzenten von Nahrungsmitteln, Rohstoffen und Energie, sie spielen auch eine zentrale Rolle bei der Entwicklung des ländlichen Raumes. Gesunde Lebensmittel, gesicherte Existenzen, belebte ländliche Regionen, artgerechte Tierhaltung und ein pfleglicher Umgang mit den natürlichen Lebensgrundlagen sind das Ziel. Dieser Zielvorgabe sind wir mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Umsetzung der EU-Agrarreform nachgekommen. Zukünftig wird nicht mehr die Produktion einzelner Erzeugnisse gefördert, sondern die vielfältigen Leistungen der Landwirtschaft durch einheitliche Flächenprämien. Mit der Agrarreform stärken wir den ländlichen Raum und eröffnen neue Spielräume für unternehmerische Entscheidungen. Eine standortangepasste Erzeugung, die den Anforderungen der Umwelt, des Tierschutzes und der Nahrungsmittelsicherheit Rechnung trägt, bleibt unser Ziel.
Wir werden diesen Anpassungsprozess intensiv begleiten, damit er möglichst sozialverträglich ist. Dazu gehört auch, dass die soziale Absicherung der Beschäftigten in der Landwirtschaft und ihrer Familien zukunftsgerecht ausgestaltet wird.
