Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (2002-2005)
Die Arbeitsgruppe
Aufgaben
Mobilität und Wohnen sind zentrale Bedürfnisse der Menschen. Die Infrastrukturpolitik für Bauen und Wohnen und Verkehr hat daher für unsere Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Der Haushalt des Verkehrs- und Bauministers mit einem Gesamtvolumen von über 26 Milliarden Euro in 2003 ist der größte Investitionshaushalt des Bundes mit entsprechend hoher wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Bedeutung.
Lebenswerte Städte und Gemeinden sind das Ziel unserer Verkehrs-, Bau- und Wohnungspolitik. Dazu gehört ein ausreichend bedarfsgerechtes Angebot an bezahlbaren Wohnungen. Wir wollen einen spürbaren Beitrag für mehr Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt in den Städten leisten: Durch die Sicherstellung von angemessenem Wohnraum auch in Ballungsgebieten und durch attraktive, wirtschaftsstarke und familienfreundliche Städte. Wir verbinden einen funktionsfähigen Wohnungsmarkt mit sozialer Sicherung. Die nachhaltige Stadtentwicklung ist unser Leitbild. Weitere Aufgaben stehen vor uns: die Kostensenkung im Wohnungsbau, Klimaschutz und Energieeinsparung, die Mobilisierung von Bauland, Wohnungsbau in den neuen Ländern und das Programm 'Soziale Stadt'.
In der Verkehrspolitik steht der Aufbau eines integrierten Verkehrssystems im Vordergrund. Statt des bisherigen Nebeneinanders von Straße, Schiene, Wasserstraße und Luftverkehr wollen wir zukünftig eine integrierte Verkehrsplanung. Wir werden den Bundesverkehrswegeplan modernisieren und umfassend überarbeiten. Einen zentralen Platz in der Arbeitsgruppenarbeit nimmt die Verkehrssicherheit ein: Wir suchen nach Lösungen, wie die hohen Unfallrisiken für jugendliche Fahranfänger gesenkt werden können. Weitere Schwerpunktthemen sind die Qualitätsoffensive für den öffentlichen Personennahverkehr sowie die Schaffung von besseren Rahmenbedingungen für den Kombinierten Verkehr.
Die SPD-Bundestagsfraktion entsendet 17 Mitglieder in den Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, die zusammen mit den stellvertretenden Mitgliedern die Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Wohnungswesen bilden.
Themen
| Titel | |
|---|---|
|
Investitionskräfte stärken (April 2005) |
|
|
Programm Soziale Stadt (Juni 2005) |
|
|
Fachtagung Schienengüterverkehr - Perspektive 2015 (7. März 2003) |
|
Materialien
| Titel | |
|---|---|
| Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "LKW-Ausweichverkehr" (15.04.05) |
|
|
Genossenschaftliches Wohnen (Rede Wolfgang Spanier, MdB, 11.11.04) |
|
|
2./3. Lesung Gesetz zur ... Abschaffung der Eigenheimzulage (Rede Wolfgang Spanier, MdB, 22.10.04) |
|
|
Änderung Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeuge (Rede Reinhard Weis, MdB, 01.10.04) |
|
|
Gesetz Anpassung Baugesetzbuch an EU-Richtlinien (EAG-Bau) (Rede Wolfgang Spanier, MdB, 30.04.04) |
|
|
Wohngeld- und Mietenbericht (Rede Wolfgang Spanier, MdB, 29.04.04) |
|
|
Finanzsituation beim Fernstraßenausbau (Rede Wolfgang Spanier, MdB, 31.03.04) |
|
|
Finanzsituation beim Fernstraßenausbau (Rede Reinhard Weis, MdB, 31.03.04) |
|
|
Überblick über das Programm "Soziale Stadt – Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf" (Juli 2003) |
|