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„Ökologisches Verhalten muss man sich leisten können“
Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, über sozialen Ausgleich beim Heizungsgesetz, den Kampf gegen Rechts und die Prioritäten bei der Kindergrundsicherung.Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?
Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.Mehr Tempo für Deutschland
Die Ampel-Koalition hat sich auf zahlreiche Maßnahmen geeinigt, die die Modernisierung von Schienen, Straßen, Energienetzen und den Ausbau der erneuerbaren Energien voranbringen. Ein Überblick.Habt Ihr die Ampel gerettet, Lars?
Lars Klingbeil im Podcast über 30 Stunden Koalitionsausschuss, seine Work-Life-Balance – und den neuen Aufbruch für Deutschland.Ein Turbo für den Ausbau der Erneuerbaren
Mit der Änderung des Raumordnungsgesetzes können Windparkanlagen, Bahnstrecken oder Straßen schneller realisiert werden.Mehr Tempo bei der Infrastruktur
Die SPD-Bundestagsfraktion will Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit der Ausbau der Erneuerbaren und der Glasfasernetze sowie der Wohnungsbau schneller vorankommen.Grundgesetzänderungen für bessere Bildung und sozialen Wohnungsbau
In dieser Plenarwoche beschließen wir wieder eine Vielzahl an Gesetzen, die die SPD-Fraktion durchgesetzt hat. Eines dieser vielen wichtigen Gesetze möchte ich besonders hervorheben: die Grundgesetzänderungen, mit denen wir neue Kanäle für Investitionen öffnen.Bürger früher an Entscheidungen beteiligen
Der Verantwortliche für das Fraktionsprojekt Infrastrukturkonsens, Sören Bartol, zieht im Interview mit der Guten Arbeit ein erstes Fazit zur Arbeit der Projektgruppe. Er erklärt zudem, wie sich künftig Geschehnisse wie die um Stuttgart 21 verhindern lassen und warum es so wichtig ist, die Menschen in große Bauvorhaben einzubinden.
Soziale Stadt weiterentwickeln - Investitionspakt mit den Ländern zur Nahverkehrsinfrastruktur
Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Rahmen ihres Projektes "Infrastrukturkonsens" ein Konzept „Nachhaltige Daseinsvorsorge, Stadt- und Raumentwicklung und kommunale Verkehrsinfrastruktur“ verabschiedet.
Öffentliche Private Partnerschaften (ÖPP) weiterentwickeln
Die Erfahrungen mit ÖPP-Projekten in Deutschland sind unterschiedlich. Der Kritik stehen positive Erfahrungen vor allem in Kommunen gegenüber. Die SPD-Fraktion sieht aber im Gegensatz zur Regierung Reformbedarf, vor allem hinsichtlich der Entscheidungsgrundlagen, der Transparenz, der Rahmenbedingungen und der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Denn ÖPP-Projekte sind komplex und an langfristige Verträge gebunden und erfordern viel Kompetenz bei den poltischen Entscheidungsträgern.
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