SPD Bundestagsfraktion

Artikel

22.11.2017

Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge.
10.06.2016

13.137 Petitionen im Jahr 2015

2000 Petitionen weniger als im Vorjahr haben den Petitionsausschuss des Bundestages 2015 erreicht. Einen Grund sehen die Parlamentarier in der Verwechslung mit immer populärer werdenden privaten „Petitionsplattformen“.
06.11.2015

Diskussion zu Online-Petitionen

Bedeuten Online-Petitionen Bürgerbeteiligung oder Klick-Aktivismus? Das war die Kernfrage einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, die am 4. November 2015 stattfand.

18.09.2015

Austausch über Petitionsarbeit

Mitglieder der Arbeitsgruppen "Petitionen" der SPD im Bundestag und im Landtag NRW trafen sich in Berlin zu einem Gespräch über die Petitionsarbeit.

11.06.2015

Jahresbericht 2014 des Petitionsausschusses

Ob die Forderung nach der Zulassung von Cannabis als Medizinprodukt oder der Vorschlag, die Umsatzsteuer für eBooks zu reduzieren – die Liste der Petitionen, die den Bundestag 2014 erreichte, ist vielfältig. Doch sie haben eines gemeinsam: Die Anliegen erreichten die, die entsprechende Regelungen beeinflussen können.

21.04.2015

Der Petitionsausschuss hat weitreichende Möglichkeiten

Wie gelangt eine Petition wirklich an den Petitionsausschuss? Und welche Petition hat dann Aussicht auf Erfolg? Der Sprecher der AG Petitionen Stefan Schwartze gibt im Interview mit spdfraktion.de Auskunft.

08.04.2015

Petitionsausschuss fährt nach Wallenhorst

Mitglieder des Petitionsausschusses wollen sich bei dem Vor-Ort-Termin einen Eindruck über die Lärmbelastung und die bauliche Situation an der A 1 verschaffen.

Seiten

z.B. 13.12.2017
z.B. 13.12.2017