SPD Bundestagsfraktion

Artikel

01.06.2017

Ab 2025: Gleiche Renten in Ost und West

Ab 2025 werden endlich die Renten in Ost- und Westdeutschland gleichberechnet. Für die Rentenangleichung sind sieben Schritte vorgesehen. Hier die Details zum Verfahren.
16.02.2017
14.12.2016

FDP hat groteske Vorstellungen, was untere und mittlere Einkommen sind

Zu Christian Lindners Vorschlag zum Solidaritätszuschlag sagt SPD-Fraktionsvize Schneider: Der Solidaritätszuschlag trifft vor allem Besserverdienende – untere und mittlere Einkommen sind durch höhere Freigrenzen davon befreit oder zahlen schon jetzt nur einen geringeren Satz.  
29.11.2016
30.09.2016
27.09.2016

Wir fordern eine nationale Bildungsallianz

Wir fordern eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Gemeinden für eine bessere Bildung an unseren Schulen. Unsere Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bund zusätzliche Mittel bereitstellt, etwa für die Sanierung, Modernisierung und eine bessere Ausstattung von Schulen sowie für den flächendeckenden Ausbau der Schulsozialarbeit an Ganztagsschulen.
21.07.2016

Die Rentenangleichung kommt

Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hat ein Konzept zur Angleichung der Rentensysteme in Ost und West vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. Hier die Hintergründe.
07.07.2016

Ländliche Räume werden gestärkt

Der Bundestag hat das Gesetz zur „Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz“ reformiert. In strukturschwachen ländlichen Regionen sollen künftig auch Infrastruktur und Kleinstbetriebe gefördert werden.
09.06.2016

Aufarbeitung der SED-Diktatur fortsetzen

Anhand von Eckpunkten beauftragen die Koalitionsfraktionen den Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen Roland Jahn zusammen mit dem Präsident des Bundesarchivs ein Konzept zur Überführung der Stasiunterlagen in das Bundesarchiv zu erarbeiten.
02.10.2015

25 Jahre Deutsche Einheit

Dank der Solidarität des gesamten Landes wurde in Ostdeutschland eine einzigartige Aufbau- und Anpassungsleistung vollbracht. Was 25 Jahre nach der Wiedervereinigung noch zu tun ist, darüber debattierte der Bundestag.

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z.B. 17.10.2017
z.B. 17.10.2017

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