SPD Bundestagsfraktion

Artikel

29.10.2017

"Soziale Fragen spielen im Osten eine größere Rolle"

"Viele Ostdeutsche fühlen sich Westdeutschen gegenüber benachteiligt - und sind es oft auch", sagt SPD-Fraktionsmanager Carsten Schneider. Was dagegen zu tun ist, erklärt er im Interview mit dem Tagesspiegel.
01.06.2017

Ab 2025: Gleiche Renten in Ost und West

Ab 2025 werden endlich die Renten in Ost- und Westdeutschland gleichberechnet. Für die Rentenangleichung sind sieben Schritte vorgesehen. Hier die Details zum Verfahren.
16.02.2017

Koalition will gleichwertige Lebensverhältnisse sichern

Durch Änderungen im Grundgesetz werden die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Bundesländern umfassend neu geregelt. Was das bedeutet und warum auch das so genannte Kooperationsverbot fällt, lesen Sie hier.  
14.12.2016

FDP hat groteske Vorstellungen, was untere und mittlere Einkommen sind

Zu Christian Lindners Vorschlag zum Solidaritätszuschlag sagt SPD-Fraktionsvize Schneider: Der Solidaritätszuschlag trifft vor allem Besserverdienende – untere und mittlere Einkommen sind durch höhere Freigrenzen davon befreit oder zahlen schon jetzt nur einen geringeren Satz.  
29.11.2016

Mit der doppelten Haltelinie bei Rentenniveau und Beitragssatz wahren wir die notwendige Balance

Die Balance bei der Rente halten wir, indem wir ein würdiges Leben im Alter sichern und gleichzeitig die junge Generation nicht überfordern. Konkret sieht unser Rentenkonzept vor, dass das Rentenniveau nicht unter 46 Prozent fällt. Gleichzeitig sollen die Beitragssätze für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zur Rente gesetzlich auf maximal 25 Prozent bis 2045 gedeckelt werden.
27.09.2016

Wir fordern eine nationale Bildungsallianz

Wir fordern eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Gemeinden für eine bessere Bildung an unseren Schulen. Unsere Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bund zusätzliche Mittel bereitstellt, etwa für die Sanierung, Modernisierung und eine bessere Ausstattung von Schulen sowie für den flächendeckenden Ausbau der Schulsozialarbeit an Ganztagsschulen.
21.07.2016

Die Rentenangleichung kommt

Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hat ein Konzept zur Angleichung der Rentensysteme in Ost und West vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. Hier die Hintergründe.

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z.B. 13.12.2017
z.B. 13.12.2017

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