Artikel
Freiheit und Rechtsstaatlichkeit lassen wir uns nicht nehmen
Am Donnerstag hat der Bundestag der ermordeten Menschen von Paris gedacht. In seiner Rede befasste sich SPD-Fraktionschef Oppermann auch mit der Frage, warum junge Menschen radikalisiert werden.
Wir müssen den Druck auf die USA erhöhen
Im Gespräch mit der Rheinischen Post erklärt Thomas Oppermann, warum ein No-Spy-Abkommen mit den USA unabdingbar ist, wieso die Rentenpläne von Andrea Nahles sinnvoll sind und wie die Koalition arbeitet.
Man muss sich aufeinander verlassen können
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann spricht mit dem "Spiegel" über Karenzzeiten von Politikern, die Vorratsdatenspeicherung, Armutszuwanderung und sein Verhältnis zu Unions-Fraktionschef Volker Kauder.
Auch unsere Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen
Thomas Oppermann erläutert im Vorwärts, was ein Anti-Spionageabkommen mit den USA enthalten muss, wie ein Transatlantisches Handelsabkommen aussehen sollte und was mit Edward Snowdens Befragung ist.
Koalition verhindert Debatte über NSA-Affäre
„Dass wir von unseren engsten Bündnispartnern ausgespäht werden, das ist ein so unerhörter Vorgang, dass der Deutsche Bundestag darüber debattieren muss", sagt Thomas Oppermann.
Pofalla klammert sich an wertlosen Persilschein der NSA
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Oppermann begründet, warum er eine Große Koalition ablehnt und weshalb Ronald Pofalla ahnungslos durch die NSA-Affäre schlittert.
Oppermann: Fragen zu Prism weiter ungeklärt
Erneut hat Kanzleramtsminister Pofalla vor dem Kontrollgremium des Bundestages ausgesagt und erneut versucht er, die Ausspähaffäre per Diktum zu beenden. Doch beantwortet hat er nichts.
Merkel ist zu hasenfüßig gegenüber den USA
Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann erläutert im Gespräch mit dem Weser Kurier, warum immer noch nicht klar ist, inwieweit deutsche Bürger und EU-Einrichtungen ausgespäht werden und welche Forderungen an Obama zu stellen wären.
Die Menschen in Deutschland vor einer millionenfachen Ausspähung schützen
Der Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann fordert, die schrankenlose Ausspähung durch die NSA mit politischen Mitteln zu stoppen - und erklärt, was er im Gespräch mit der US-Regierung tun würde.
Bundesregierung muss Ausspähung stoppen
Sieben Wochen nach Bekanntwerden des NSA-Skandals liefert die Bundesregierung noch immer keine Antworten. Sie müsse die Grundrechte der Deutschen endlich verteidigen, so Thomas Oppermann.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (1) AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (1) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (10) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (1) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Datenschutz-Filter entfernen Datenschutz
- Demokratie (2) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (1) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Innenpolitik (10) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Medien (2) Medien Filter anwenden
- Rechtspolitik (2) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (1) Rente Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden