SPD Bundestagsfraktion

Artikel

11.09.2017
19.08.2017

Wir dürfen keine Erosion des Rechtsstaats zulassen

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, über Donald Trumps Tweet nach dem Terroranschlag in Barcelona, die Rückführung islamistischer Gefährder und den Fall Twesten in Niedersachsen.
20.05.2017

"Erdogan erpresst uns"

In der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Focus redet der SPD-Fraktionsvorsitzende über innere Sicherheit, die Lage der Bundeswehr in der Türkei und das Fußballtalent der AfD. 
28.03.2017

Union muss politischen Gestaltungswillen beweisen

Die SPD-Bundestagfraktion hat den festen Willen, in der Großen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode mit der Union konstruktiv zusammenzuarbeiten. Unser Ziel bleibt es, wichtige Vorhaben voranzubringen, die das Leben der Menschen konkret verbessern. Viele dieser Vorhaben wie die Ehe für alle stoßen derzeit auf den Widerstand der Union. Es wird sich zeigen, welchen politischen Gestaltungswillen CDU/CSU in diesen Fragen aufbringen.
23.03.2017

Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie

Thomas Oppermann erinnert an die Rede von Otto Wels vor 84 Jahren und den Mut der 94 SPD-Abgeordneten, gegen das Ermächtigungsgesetz zu stimmen. Auch heute seien Zivilcourage und Haltung notwendig.
21.03.2017

Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien

In unserem Land sind die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Verbot einer Partei zu Recht hoch. Neben einem vollständigen Verbot stehen einer wehrhaften Demokratie noch andere Mittel zur Verfügung, um gegen ihre Feinde vorzugehen.
07.03.2017
14.02.2017

Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse sichern

Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für gute und gleichwerte Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Dafür braucht es nicht nur einen fairen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwächeren Bundesländern. Wir streben auch ein gesamtdeutsches Fördersystem an, das strukturschwache Regionen unabhängig von der Himmelsrichtung zielgerichtet unterstützt. 
22.01.2017
17.01.2017

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017

Die SPD-Fraktion verleiht auch in diesem Jahr den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Mit dem Preis zeichnet die Fraktion junge Menschen aus, die sich für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung einsetzen. Hier die Ausschreibung.

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z.B. 20.10.2017
z.B. 20.10.2017

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