SPD Bundestagsfraktion

Artikel

20.12.2016
01.12.2016

Bundestag beschließt Teilhabegesetz

Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung – weniger Fürsorge. Der Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Es regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Lesen Sie hier die Verbesserungen.
29.11.2016
20.09.2016

Ceta: Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln

Das Ringen um ein gutes EU-Handelsabkommen mit Kanada hat sich gelohnt. Wir haben dadurch ein noch fortschrittlicheres Abkommen erzielt. Die Sozialdemokraten haben es geschafft, dass ein bereits fertig ausgehandeltes Handelsabkommen in für uns zentralen Punkten nachgebessert wurde. 
28.06.2016

Teilhabegesetz bringt deutliche Verbesserungen

Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung den Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen.
07.06.2016

Freiheit und Sicherheit bedingen sich gegenseitig

In seinem Statement zur Woche erläutert Thomas Oppermann die Notwendigkeit des geplanten Anti-Terror-Gesetzes: „Im Kampf gegen internationalen Terror ist eine effektive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden entscheidend. Die SPD-Fraktion setzt sich für einen starken Rechtsstaat ein. Schutz und Sicherheit gibt es aber nur, wenn Polizei und Justiz handlungsfähig bleiben.“
01.06.2016

Was regelt das Bundesteilhabegesetz?

Das Bundesteilhabegesetz ist eines der größten sozialpolitischen Vorhaben in dieser Legislaturperiode. Es soll die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umsetzen und den Menschen in den Mittelpunkt stellen. 
12.05.2016

Inklusion: Barrieren in Bundesbehörden abbauen

Gut 14 Jahre nach Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes hat der Bundestag seine Reform beschlossen. Der Bund muss in seinen Gebäuden und in seiner Kommunikation Barrieren konsequent abbauen. 
17.03.2016

Mehr Barrierefreiheit in Bundesbehörden

Mit der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes soll die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiter verbessert werden. Was wird sich ändern?
23.12.2015

Das nimmt die SPD-Fraktion 2016 in Angriff

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den vergangenen zwei Jahren viele Projekte auf den Weg gebracht - eine stolze Bilanz. Aber ausruhen gilt nicht. Es bleibt noch viel zu tun. Ein Ausblick.

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z.B. 19.10.2017
z.B. 19.10.2017

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