SPD Bundestagsfraktion

Artikel

21.02.2013

Aufarbeitung der Heimkinder-Geschichte geht weiter

Am Dienstag, dem 19.02.13, wurde im Bundestag auf Einladung der Abgeordneten Marlene Rupprecht der Film „Und alle haben geschwiegen“ gezeigt. Der Film thematisiert das Schicksal der Heimkinder im Nachkriegsdeutschland und die Rolle des Petitionsausschusses in der Aufarbeitung des dunklen Kapitels der deutschen Geschichte.

18.01.2013

Immer wieder Bahnlärm

Auf Vorschlag von Michael Groß, Mitglied des Petitionsausschusses für die SPD-Bundestagsfraktion, und Bärbel Bas, Abgeordneten der SPD aus Duisburg, hat am 20.12.12 ein Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses in Duisburg-Neudorf stattgefunden. Die Abgeordneten wollten sich einen Eindruck von der Lage verschaffen, die sie bis dahin nur aus Beschwerden und schriftlichen Stellungnahmen der zuständigen Behörden kannten.

23.10.2012

Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu Gast bei AG Petitionen

Am 23. Oktober 2012 war Dr. Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Gast der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-bundestagsfraktion. Thema des Gesprächs waren u.a. Petitionen zur Dublin-II-Verordnung, zur Residenzpflicht, zu dem Ressettlement-Programm und zu der Situation der Geduldeten.

12.10.2012

Einsatz für türkischen Parlamentarier

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme und sein Kollege aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Memet Kilic nutzen eine Delegationsreise des Petitionausschusses in die Türkei vom 8. bis 12. Oktober 2012, um einen inhaftierten Abgeordneten zu besuchen.

27.09.2012

Jahresbericht des Petitionsausschusses debattiert

Der Bundestag debattierte am 27. September 2012 den Bericht des Petitionsausschusses zum Jahr 2011. Im vergangenen Jahr hat der Ausschuss abschließend 15 136 Eingaben behandelt. Die Möglichkeit der Online-Petitionen wird eifrig genutzt, mittlerweile sind 1,2 Millionen Internetnutzer angemeldet. Die SPD-Fraktion setzt sich stetig für die Weiterentwicklung des Petitionswesens ein.

07.09.2012

7,5 Millionen Menschen in Deutschland können nicht lesen und schreiben

Bereits seit 2009 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass Behörden in einfacher Sprache mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren. Seit 2011 ist bekannt, dass 7,5 Millionen Menschen in Deutschland Analphabeten sind. Deshalb will die SPD für die nächsten 10 Jahre ein Programm auflegen, damit alle Menschen die Chance haben, lesen und schreiben zu lernen.

30.01.2012

Petition gegen die neue Südabkurvung am Flughafen Leipzig

Die Petition zeigt, dass Deutschland ein neues transparentes Verfahren braucht, wenn Flugrouten festgelegt werden. SPD-Bundestagsfraktion fordert deswegen den Bundesverkehrsminister auf, eine Novellierung des Luftverkehrsgesetzes in den Deutschen Bundestag einzubringen. Die Deutsche Flugsicherung sollte verpflichtet werden, bei der Festlegung der An- und Abflugrouten die Öffentlichkeit bereits bei der Vorplanung zu beteiligen.

30.01.2012

Neue Regeln im Petitionsrecht

Seit 01.01.2012 gilt: Erreicht eine öffentliche Petition innerhalb von vier Wochen mehr als 50.000 Unterschriften, wird sie in einer öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses behandelt. Weitere Änderungen betreffen die Zulassungspraxis bei den öffentlichen Petitionen. Die SPD-Bundestagsfraktion war stets der Meinung, dass die Zulassungspraxis großzügiger werden muss – es sollen mehr Eingaben als öffentliche Petitionen zugelassen werden.

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z.B. 19.11.2017
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