SPD Bundestagsfraktion

Artikel

10.06.2016

13.137 Petitionen im Jahr 2015

2000 Petitionen weniger als im Vorjahr haben den Petitionsausschuss des Bundestages 2015 erreicht. Einen Grund sehen die Parlamentarier in der Verwechslung mit immer populärer werdenden privaten „Petitionsplattformen“.
06.11.2015

Diskussion zu Online-Petitionen

Bedeuten Online-Petitionen Bürgerbeteiligung oder Klick-Aktivismus? Das war die Kernfrage einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, die am 4. November 2015 stattfand.

18.09.2015

Austausch über Petitionsarbeit

Mitglieder der Arbeitsgruppen "Petitionen" der SPD im Bundestag und im Landtag NRW trafen sich in Berlin zu einem Gespräch über die Petitionsarbeit.

11.06.2015

Jahresbericht 2014 des Petitionsausschusses

Ob die Forderung nach der Zulassung von Cannabis als Medizinprodukt oder der Vorschlag, die Umsatzsteuer für eBooks zu reduzieren – die Liste der Petitionen, die den Bundestag 2014 erreichte, ist vielfältig. Doch sie haben eines gemeinsam: Die Anliegen erreichten die, die entsprechende Regelungen beeinflussen können.

21.04.2015

Der Petitionsausschuss hat weitreichende Möglichkeiten

Wie gelangt eine Petition wirklich an den Petitionsausschuss? Und welche Petition hat dann Aussicht auf Erfolg? Der Sprecher der AG Petitionen Stefan Schwartze gibt im Interview mit spdfraktion.de Auskunft.

30.05.2014

Der Petitionsausschuss muss alle Instrumente nutzen

Der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Fraktion, Stefan Schwartze, beantwortet drei Fragen zur künftigen Gestaltung des Petitionsausschusses. So plädiert er für mehr vor-Ort-Termine, da man nicht alle Informationen Akten entnehmen könne.

22.05.2014

Petitionsausschuss – der direkte Draht zu den Menschen

Insgesamt erreichten 14.800 Petitionen den Ausschuss. Die Themen waren unter anderem Netzneutralität, die Steuerfreiheit von für den Eigengebrauch produziertem Bier und das Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen.